Berlin, 24. August 2021. Zur Ankündigung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die 50er-Inzidenz aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen, teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen […]
Berlin, 24. August 2021. Zu den Ergebnissen des aktuellen „18. Bildungsmonitors“ der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz […]
Berlin, 20. August 2021. Zur Lage in Afghanistan gab es eine Sondersitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Vertreter des Verteidigungs- und Innenministeriums lieferten […]
Berlin, 20. August 2021. Martin Hess, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, hat an die Bundesregierung eine Kleine Anfrage zu Kriminalitätsfeldern an Bahnhöfen und Zügen gestellt. […]
Berlin, 19. August 2021. Vor dem Hintergrund der laufenden US-Evakuierungsmaßnahmen in Afghanistan erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paul Hampel:
„Die Politik in […]
Berlin, 19. August 2021. Zur Diskussion über eine Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan in Deutschland teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel […]
Berlin, 19. August 2021. Die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson möchte „legale und organisierte Wege“ für die Flüchtlinge aus Afghanistan in die EU. Die EU-Staaten sollen „Neuansiedlungen“ […]
Berlin, 19. August 2021. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Peter Felser, fordert, aus dem Drama in Afghanistan zu lernen und deutsche Soldaten […]
Berlin, 18. August 2021. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Zinsen für Steuererstattungen und Steuernachzahlungen von sechs Prozent pro Jahr angesichts der noch immer anhaltenden […]
Berlin, 18. August 2021. Zur aktuellen Situation in Afghanistan herrscht in Brüssel Schweigen. Dazu äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im EU-Ausschuss Siegbert Droese:
„Wo […]
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