Pressemitteilungen Archive - Seite 552 von 1421 - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Hilse: Ein Endlager für den Wertstoff „Atommüll“ wird es in der modernen Welt nicht mehr brauchen
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Hilse: Ein Endlager für den Wertstoff „Atommüll“ wird es in der modernen Welt nicht mehr brauchen

2020-09-30T13:14:38+02:00

Berlin, 29. September 2020. Zum aktuellen „Zwischenbericht Teilgebiete“ zur Standortsuche nach einem Endlager für radioaktive Reststoffe aus Kernkraftwerken erklärt der umweltpolitisch Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Karsten […]

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Beschluss des Bundesverfassungsgerichts Bestandsdatenauskunft II

2020-10-12T09:13:48+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts Bestandsdatenauskunft II2020-10-12T09:13:48+02:00

Insektenfreundliche Grünflächen in Kommunen

2020-10-12T09:12:53+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Insektenfreundliche Grünflächen in Kommunen2020-10-12T09:12:53+02:00

Deutschland als Geber- bzw. Empfängerland von Hilfsleistungen in der Corona-Krise (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/19073)

2020-10-12T09:01:36+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Deutschland als Geber- bzw. Empfängerland von Hilfsleistungen in der Corona-Krise (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/19073)2020-10-12T09:01:36+02:00

Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes

2020-10-06T08:50:32+02:00

Zum Gesetzentwurf

Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes2020-10-06T08:50:32+02:00

Mehr Redlichkeit in der Fleischwirtschaft und faire Löhne für Leiharbeiter

2020-10-06T08:30:48+02:00

Zum Antrag

Mehr Redlichkeit in der Fleischwirtschaft und faire Löhne für Leiharbeiter2020-10-06T08:30:48+02:00

Antrag auf Abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 93 Absatz 1 Nummer 2 des Grundgesetzes wegen des Gesetzes über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2020)

2020-10-06T08:27:14+02:00

Zum Antrag

Antrag auf Abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 93 Absatz 1 Nummer 2 des Grundgesetzes wegen des Gesetzes über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2020)2020-10-06T08:27:14+02:00

Kein pauschales Verbot bestimmter Munitionsarten durch die Hintertür – Spielräume zur weiteren Verwendung rechtzeitig schaffen sowie Freiwilligkeit und Eigenverantwortung stärken

2020-10-06T08:26:19+02:00

Zum Antrag

Kein pauschales Verbot bestimmter Munitionsarten durch die Hintertür – Spielräume zur weiteren Verwendung rechtzeitig schaffen sowie Freiwilligkeit und Eigenverantwortung stärken2020-10-06T08:26:19+02:00

Versammlungen zur Aufstellung von Kandidaten für die Bundestagswahl trotz Corona ermöglichen

2020-10-06T08:25:21+02:00

Zum Antrag

Versammlungen zur Aufstellung von Kandidaten für die Bundestagswahl trotz Corona ermöglichen2020-10-06T08:25:21+02:00

Kotré: Rot-grüne Tomaten auf den Augen – Geologische Endlager unnötig
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Kotré: Rot-grüne Tomaten auf den Augen – Geologische Endlager unnötig

2020-09-28T15:34:10+02:00

Berlin, 28. September 2020. Zum vorliegenden Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung sagt der Wirtschafts- und Energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré:

„Die Bundesregierung hat rot-grüne Tomaten […]

Kotré: Rot-grüne Tomaten auf den Augen – Geologische Endlager unnötig 2020-09-28T15:34:10+02:00