Juli 2020
Protschka: Aufgrund der Tönnies-Werkschließung bahnt sich eine echte Tierschutzkatastrophe an
2020-09-01T14:48:25+02:00Heute soll über ein von der der Firma Tönnies vorgelegtes Hygienekonzept für die schrittweise Wideraufnahme des Betriebes beraten werden. Die Stadt Rheda-Wiedenbrück hatte Ende vergangener […]
Korrekturbitten der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS) im August 2019 – (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
2020-07-20T08:46:03+02:00Korrekturbitten des Beschaffungsamts des BMI (BeschA) im August 2019 – (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
2020-07-20T08:45:06+02:00Gehrke: Flächendeckend mehr Traumaambulanzen gegen lebenslange gesundheitliche Folgeschäden von Kindesmissbrauch
2020-07-05T17:41:57+02:00Berlin, 5. Juli 2020. Laut Statistik des Bundeskriminalamtes wurden 15.701 Kinder alleine im Jahr 2019 als Opfer von sexuellem Missbrauch polizeilich erfasst. Aber dies scheint […]
Lucassen: Rückkehr zur Wehrpflicht – Erster sinnvoller Vorschlag der SPD seit Jahren
2020-07-04T19:54:46+02:00Die neue Wehrbeauftragte, Eva Högl, nennt die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 „einen Riesenfehler“.
Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Rüdiger Lucassen, begrüßt ihre Einschätzung:
[…]
Springer: Hartz IV-Bezug über viele Jahre ist hart arbeitenden Steuerzahlern nicht vermittelbar
2020-07-04T13:55:39+02:00Berlin, 4. Juli 2020. Wie die BILD-Zeitung heute berichtet, befindet sich rund jeder zehnte Hartz-IV-Empfänger (500.914 Personen bzw. 10,4 Prozent) seit Einführung des SGB II […]
Spangenberg: Patientendaten-Schutz-Gesetz enthält zu viele offene Fragen und offensichtliche Unzulänglichkeiten
2020-07-04T13:54:03+02:00Berlin, 4. Juli 2020. Am 03.07.2020 wurde über das Patientendaten-Schutz-Gesetz der Regierungskoalition debattiert. Dieses Gesetz umfasst die weitreichende Digitalisierung im Gesundheitswesen insbesondere die Einführung der […]
"Ich bin dankbar, dass es die AfD gibt!" – Angelika Barbe & Jürgen Braun – AfD-Fraktion
2020-07-03T18:04:00+02:00Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
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