Juni 2020
Droese: Das Motto der deutschen Ratspräsidentschaft geht an der Realität weit vorbei
2020-06-17T13:31:44+02:00Berlin, 17. Juni 2020. Die Bundesregierung hat die deutsche Ratspräsidentschaft unter das Motto „Gemeinsam. Europa wieder stark machen.“ gestellt. Ein detailliertes Programm der am 1. […]
Ehrhorn: Grundgesetz eklatant durch Bundesgleichstellungsgesetz verletzt
2020-06-17T13:21:48+02:00Berlin, 17. Juni 2020. Die AfD-Fraktion hat heute einen Antrag in den Bundestag eingebracht, mit dem eine nichtdiskriminierende Regelung bezüglich der Wahl der Gleichstellungsbeauftragten in […]
Spangenberg: Rehakliniken und Kurbetrieb in den Regelbetrieb zurückkehren lassen
2020-06-18T13:53:48+02:00Berlin, 17. Juni 2020. Die weltweite Ausbreitung des Coronavirus führte dazu, dass deutsche Rehakliniken dazu angehalten wurden, Betten für Corona-Patienten freizuhalten. Die befürchtete Überlastung des deutschen […]
Hess: Wir brauchen einen antiextremistischen Grundkonsens in Politik und Gesellschaft
2020-06-17T11:37:26+02:00Berlin, 17. Juni 2020. Die Gewerkschaft der Polizei hat gegen Hengameh Yaghoobifarah und die taz Strafanzeige erstattet. In ihrem Beitrag hatte die taz-Autorin am Montag […]
17. Juni 1953: Gedenken an Opfer des SED-Regimes! – AfD-Fraktion im Bundestag
2020-06-17T11:00:00+02:00
Am 17. Juni 1953 demonstrierten Hunderttausende gegen überzogene Arbeitsauflagen, gegen die Absperrung zum Westen und für freie Wahlen. Wir gedenken […]
Spaniel: Deutscher Automobilindustrie sofort helfen – Mehrwertsteuer-Senkung beim Neuwagenkauf
2020-06-17T10:34:23+02:00Berlin, 17. Juni 2020. Zur unzureichenden Unterstützung der deutschen Auto-Industrie durch CDU/CSU und SPD erklärt der verkehrspolitische Sprecher, Dirk Spaniel:
„Deutschland droht der weitgehende Kollaps seiner Auto-Industrie. […]
Boehringer: AfD-Fraktion wird beim BVerfG Organklage gegen das EZB-Anleihekaufprogramm PEPP erheben
2020-06-17T10:33:16+02:00Berlin, 17. Juni 2020. Die AfD-Bundestagsfraktion hat beschlossen, vor dem Bundesverfassungsgericht Organklage gegen Bundesregierung und Bundestag wegen Untätigkeit bezüglich der Mandatswidrigkeit des sogenannten „Pandemic Emergency […]
Live-Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
2020-06-17T10:09:00+02:00
Live: Die Anträge und Initiativen der Sitzungswoche mit Dr. Bernd Baumann. Einschalten und teilen!
Hartwig: Bundesprogramm „Demokratie leben!“ ist ineffizient und verfehlt seinen Zweck
2020-06-17T10:06:19+02:00Berlin, 17. Juni 2020. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Bundesprogramm „Demokratie leben!“ erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Roland […]
