Berlin, 17. Juli 2020. Zu den jüngsten gewaltsamen Grenzauseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan erklärt Anton Friesen, Mitglied der südkaukasischen Parlamentariergruppe:
„Berg-Karabach, das völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, […]
Berlin, 16. Juli 2020. Die im Bundeskabinett beschlossene nationale Gleichstellungsstrategie stellt laut Familienministerin Giffey einen Meilenstein dar.
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst erklärt dazu:
[…]
Berlin, 16. Juli 2020. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Kinder von Asylbewerbern, die im Laufe eines Verfahrens zur Familienzusammenführung volljährig werden, in Bezug […]
Berlin, 16. Juli 2020. Zu den Ergebnissen der Parlamentswahl in Nordmazedonien äußert sich der AfD-Bundestagabgeordnete Siegbert Droese, Mitglied im EU-Ausschuss:
„Bei einer erschreckend niedrigen Wahlbeteiligung von […]
Berlin, 16. Juli 2020. Zum heutigen Urteil des EuGH, wonach Asylbewerber, die wegen eines in einem anderen EU-Land bereits bewilligten Asylantrags abgelehnt werden, dennoch persönlich […]
Berlin, 16. Juli 2020. Die US-Regierung droht erneut mit einer Ausweitung der Sanktionen wegen der Erdgaspipeline Nord Stream 2.
Der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion […]
Berlin, 16. Juli 2020. Die umstrittene Änderung der Straßenverkehrsordnung ist aufgrund eines Formfehlers nicht anwendbar. Bereits 1999 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass es sich bei […]
Berlin, 16. Juli 2020. Wie schon für die Jahre 2013 bis 2018 hinterfragte der AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Mrosek erneut die Anzahl der Straftaten von Personen mit […]
