Berlin, 6. Mai 2020. Zur Situation im familiensensiblen Strafvollzug während der Corona-Krise erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst:
„Familien haben es in Zeiten von Corona-bedingten Schul- und […]
Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag zu den Anträgen und Initiativen der Sitzungswoche.
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Berlin, 6. Mai 2020. Nach fast zwei Monaten kann die Bundesregierung zur Digitalaktion gegen Corona, dem „Hackathon“, noch keine konkreten Arbeitsfortschritte nennen.
Hierzu erklärt die Digitalpolitische […]
Berlin, 6. Mai 2020. Mit einem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen von CSU/CSU und SPD (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, Ausschussdrucksache 19(15)353) zum sogenannten […]
