Mai 2020
Mittelfehlverwendungen in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/13045)
2020-06-02T10:37:06+02:00
Spangenberg: Weitere Erleichterungen im öffentlichen Leben – Abgelehnte Forderungen der AfD-Fraktion werden nun umgesetzt
2020-05-05T10:14:31+02:00Berlin, 5. Mai 2020. Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:
„Es ist immer wieder das gleiche Spiel. Die AfD-Fraktion als größte Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag […]
Frömming: Beendigung der Zusammenarbeit bei Islamunterricht mit Erdogan-treuer Ditib war überfällig
2020-05-04T17:31:07+02:00Berlin, 4. Mai 2020. Die hessische Landesregierung kündigt den Islamunterricht mit dem türkischen Moscheeverband Ditib. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming:
„Die hessische […]
Alice Weidel: Nein zum Immunitätsausweis und zur verpflichtenden Impfung
2020-05-04T16:28:18+02:00Berlin, 4. Mai 2020. Zur Debatte um die Einführung eines digitalen „Immunitätsausweises“ erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:
„Mit dem Vorstoß zum […]
Immunitätsnachweis: Nein zur Impfpflicht! – AfD-Fraktion im Bundestag
2020-05-04T15:34:00+02:00
Immunitätsnachweis: Nein zur Impfpflicht!
Gesundheitsminister Spahn prescht mal wieder nach vorne, ohne nachzudenken – das kann er gut. Er möchte einen […]
Gauland: Corona-Maßnahmen müssen auf sicherer Datengrundlage beruhen
2020-05-04T14:34:14+02:00Berlin, 4. Mai 2020. Auf Basis der Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) waren am Donnerstag rund 29.000 Menschen mit Covid-19 infektiös erkrankt. Kanzlerin Angela Merkel hatte […]
Spangenberg: Grundrechtseinschränkungen ohne Begründung – Was ist eine epidemische Lage von nationaler Tragweite?
2020-05-04T13:28:18+02:00Berlin, 4. Mai 2020. Ende März 2020 übertrug der Deutsche Bundestag dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) weitreichende Kompetenzen zur Bekämpfung des Corona-Virus. Grundlage war das […]
Harder-Kühnel: Keine Steuergelder für Frühsexualisierung durch WHO/BzgA!
2020-05-04T12:14:38+02:00Berlin, 4. Mai 2020. Die WHO und mit ihr kooperierende Organisationen, wie etwa die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA), stehen nicht erst seit der Corona-Pandemie […]
Monitoring der Maßnahmen gegen Clankriminalität im vierten Quartal 20192020-06-02T10:38:23+02:00
