April 2020
Bestellungen Blanko-Vordrucke für Verpflichtungserklärungen nach § 68 des Aufenthaltsgesetzes
2020-06-02T12:14:33+02:00
Curio: Rechtsstaat darf nicht in Corona-Quarantäne geschickt werden
2020-04-09T11:58:45+02:00Berlin, 9. April 2020. Das BAMF stellt auf unbestimmte Zeit keine Ablehnungsbescheide an Asylbewerber mehr aus. Begründet wird dies damit, dass es angesichts der Corona-Krise […]
Schielke-Ziesing: Bundesregierung ist bei der Grundrente planlos
2020-04-09T11:46:04+02:00Berlin, 9. April 2020. In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag (Drucksache 19/18104) hat die Bundesregierung neue Details zur […]
Weidel/Gauland: Corona-Bonds sind keine Solidarität, sondern Betrug am Steuerzahler
2020-04-09T11:33:36+02:00Berlin, 9. April 2020. Zur Debatte um die sogenannten Corona-Bonds erklären die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland:
„Die Forderung von […]
Stunde der Not ist die Stunde der Nationalstaaten! – Peter Boehringer – AfD-Fraktion im Bundestag
2020-04-09T10:00:00+02:00
Die #Corona-Krise macht deutlich, wenn es hart auf hart kommt, dann zeigt sich wie wichtig der Nationalstaat ist. Auf die […]
Gminder: Wegen Corona-Krise – Diäten der Abgeordneten senken, statt automatisch erhöhen!
2020-04-09T09:50:11+02:00Berlin, 9. April 2020. Die Diäten der Bundestagsabgeordneten werden jährlich entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung erhöht. Dies erfolgt ohne gesonderte Aussprache und Abstimmung im Bundestag.
Die AfD-Fraktion […]
Wiehle: Vorstandsgehälter der Bahn als Sofortmaßnahme gegen die Krise deckeln
2020-04-09T08:13:59+02:00Berlin, 9. April 2020. Zum Rettungsplan der Grünen für die Deutsche Bahn (DB) teilt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle, mit:
„Während die Grünen […]
Bildungs- und Ausbildungsstand der Bevölkerung in Deutschland2020-04-27T16:57:42+02:00
Position der Bundesregierung zum Nahostfriedensplan „Peace to Prosperity“2020-04-27T16:56:37+02:00
