Pressemitteilung

Spangenberg: Weitere Erleichterungen im öffentlichen Leben  – Abgelehnte Forderungen der AfD-Fraktion werden nun umgesetzt

Berlin, 5. Mai 2020. Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:

„Es ist immer wieder das gleiche Spiel. Die AfD-Fraktion als größte Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag forderte in ihrem Antrag vom 23.04.2020, die Einschränkungen für die Bürger und die Wirtschaft unter Einhaltung von Schutzmaßnahmen zu beenden.

Die übliche Reaktion der Altparteien im  Plenum war nicht nur Ablehnung, sondern gipfelte in der Behauptung, der Antrag wäre menschenfeindlich.

Auch die weiteren Forderungen der AfD-Fraktion, wie die Durchführung von Obduktionen derer, die als Corona-Verstorbene definiert werden, wurden jetzt viel zu spät aufgegriffen.

Selbst die WHO benennt Schweden jetzt als Vorbild, für eine Sichtweise, für die auch die AfD-Fraktion schon länger argumentierte. Besonders makaber aber ist die Erkenntnis, nun endlich die besonders Gefährdeten besser zu betreuen, eine Forderung, die auch die AfD als erste Fraktion immer wieder formulierte, um gerade diesen Betroffenen den bestmöglichen Schutz zu gewähren.

Es stellt sich die Frage: Sind die Erleichterungen im öffentlichen Leben, die jetzt auch von unseren politischen Gegnern gefordert beziehungsweise umgesetzt werden, ebenfalls menschenfeindlich?

Abgeordnete, die selbst in solch einer besonderen Situation nicht im Sinne einer vernünftige Lösung für die Bürger des Landes, sondern allein ideologisch motiviert handeln, vertreten nicht die Interessen der eigenen Bevölkerung.“

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