Pressemitteilungen Archive - Seite 692 von 1553 - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Springer: Einwanderung darf nicht zu Lohndumping bei Beschäftigten führen
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Springer: Einwanderung darf nicht zu Lohndumping bei Beschäftigten führen

2020-09-20T14:49:13+02:00

Berlin, 20. September 2020. Wie die Deutsche Presseagentur heute unter Bezugnahme auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, verdienen Menschen ohne deutschen Pass hierzulande deutlich […]

Springer: Einwanderung darf nicht zu Lohndumping bei Beschäftigten führen2020-09-20T14:49:13+02:00

Witt: Heil setzt Tarifautonomie in der Pflege außer Kraft
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Witt: Heil setzt Tarifautonomie in der Pflege außer Kraft

2020-09-19T14:41:38+02:00

Berlin, 19. September 2020. Im Zuge der Umsetzung des Pflegelöhneverbesserungsgesetzes will Arbeitsminister Hubertus Heil den von Verdi und der AWO ausgehandelten Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklären […]

Witt: Heil setzt Tarifautonomie in der Pflege außer Kraft2020-09-19T14:41:38+02:00

Alice Weidel: Für die Schuldenorgie des Olaf Scholz werden die Bürger bitter bezahlen müssen
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Alice Weidel: Für die Schuldenorgie des Olaf Scholz werden die Bürger bitter bezahlen müssen

2020-09-19T12:19:10+02:00

Berlin, 19. September 2020. Medienberichten zufolge plant Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Haushaltsjahr 2021 mit weiteren 96 Milliarden Euro Neuverschuldung. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD […]

Alice Weidel: Für die Schuldenorgie des Olaf Scholz werden die Bürger bitter bezahlen müssen2020-09-19T12:19:10+02:00

Maier: Der Wohnungseigentümer soll für die Erreichung der Klimaziele bluten
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Maier: Der Wohnungseigentümer soll für die Erreichung der Klimaziele bluten

2020-09-18T15:44:55+02:00

Berlin, 18. September 2020. Am Donnerstag hat der Bundestag das sogenannte „Wohnungseigentums-Modernisierungs-Gesetz“ beschlossen, das weitrechende Folgen für sämtliche, auch bereits bestehende Wohnungseigentumsgemeinschaften enthält.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens […]

Maier: Der Wohnungseigentümer soll für die Erreichung der Klimaziele bluten2020-09-18T15:44:55+02:00

Frohnmaier: Das Märchen vom „Klimaflüchtling“ soll Auflösung nationaler Grenzen vorantreiben
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Frohnmaier: Das Märchen vom „Klimaflüchtling“ soll Auflösung nationaler Grenzen vorantreiben

2020-09-18T14:33:52+02:00

Berlin, 18. September 2020. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen forderte in der gestrigen Plenarsitzung des Deutschen Bundestages die Einführung eines Klimapasses, der in einer […]

Frohnmaier: Das Märchen vom „Klimaflüchtling“ soll Auflösung nationaler Grenzen vorantreiben2020-09-18T14:33:52+02:00

Ehrhorn: Generalangriff auf die Biker umgehend beenden
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Ehrhorn: Generalangriff auf die Biker umgehend beenden

2020-09-18T11:58:23+02:00

Berlin, 18. September 2020. Die AfD-Bundestagsfraktion bringt in dieser Woche einen Antrag ein, der dem Ansinnen der Bundesländer, Motorradfahrer massiv zu beschränken, entschieden entgegentritt. Der […]

Ehrhorn: Generalangriff auf die Biker umgehend beenden2020-09-18T11:58:23+02:00

Hilse: Opfer des Infraschalls sind den Altparteien egal
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Hilse: Opfer des Infraschalls sind den Altparteien egal

2020-09-18T11:07:39+02:00

Berlin, 18. September 2020. Der Antrag der AfD-Fraktion auf Messung des von Windkraftanlagen erzeugten Infraschalls wurde von den übrigen Fraktionen im Deutschen Bundestag abgelehnt.

Der umweltpolitischer […]

Hilse: Opfer des Infraschalls sind den Altparteien egal2020-09-18T11:07:39+02:00

Spangenberg: Verordnungsermächtigungen aufheben und Ständige Epidemiekommission (STEPKO) einrichten
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Spangenberg: Verordnungsermächtigungen aufheben und Ständige Epidemiekommission (STEPKO) einrichten

2020-12-17T13:00:12+01:00

Berlin, 18. September 2020. Am 17.9.2020 wurden im Bundestag in einer verbundenen Beratung über den Gesetzentwurf der FDP-Fraktion „Covid-19-Rechtsverordnungsweitergeltungsgesetz“ und die Beschlussempfehlung zum Antrag „Epidemische […]

Spangenberg: Verordnungsermächtigungen aufheben und Ständige Epidemiekommission (STEPKO) einrichten2020-12-17T13:00:12+01:00

Weidel: Bundesregierung begeht mit Anti-Hass-Gesetz erneut Verfassungsbruch
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Weidel: Bundesregierung begeht mit Anti-Hass-Gesetz erneut Verfassungsbruch

2020-09-18T10:25:35+02:00

Berlin, 18. September 2020. Das Anti-Hass-Gesetz der Bundesregierung soll verfassungswidrig sein – zu diesem Schluss kommt ein neues Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags. […]

Weidel: Bundesregierung begeht mit Anti-Hass-Gesetz erneut Verfassungsbruch2020-09-18T10:25:35+02:00

Äußerungen der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz zum Informellen Treffen der EU-Justizministerinnen und EU-Justizminister

2020-09-28T08:33:54+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Äußerungen der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz zum Informellen Treffen der EU-Justizministerinnen und EU-Justizminister2020-09-28T08:33:54+02:00