Pressemitteilung

Alice Weidel: Für die Schuldenorgie des Olaf Scholz werden die Bürger bitter bezahlen müssen

Berlin, 19. September 2020. Medienberichten zufolge plant Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Haushaltsjahr 2021 mit weiteren 96 Milliarden Euro Neuverschuldung. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:

„Der Bundesfinanzminister hat in seinem Schuldenrausch jedes Maß verloren. Mit der geplanten Kreditaufnahme würde der Corona-Schuldenberg des Bundes auf über 300 Milliarden Euro steigen. Das entspricht beinahe dem Volumen eines Jahreshaushalts. Dass Olaf Scholz zugleich eine ‚Rücklage‘ von 48 Milliarden Euro für weitere Ausgabenorgien in der Hinterhand behält, ist glatt verfassungswidrig.

Statt der deutschen Wirtschaft die überzogenen Corona-Fesseln abzunehmen, damit sie wieder Tritt fassen kann, will die Bundesregierung Staatsausgaben und Schuldenlast bis über den Wahltermin hinaus weiter aufblähen. Die Corona-Rechnung kommt dann nach der Wahl in Form von Steuererhöhungen, Inflation und Massenarbeitslosigkeit. Für die Schuldenorgie des Olaf Scholz werden die Bürger bitter bezahlen müssen.“

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