Pressekonferenz mit den Abgeordneten Armin-Paul Hampel und Martin Hebner: Die Migration durch Griechenland nimmt wieder zu und die Lager auf […]
Berlin, 31. Januar 2020. Der Bundestag hat es am Donnerstag abgelehnt, sich in einem Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zu äußern, in dem es unter anderem um […]
Berlin, 30. Januar 2020. „Diskriminierung von Pflegekindern abschaffen“, so lautet die Forderung eines heute in den Bundestag eingebrachten AfD-Antrags (BT-Drs. 19/16858, https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/168/1916858.pdf). Der vom AfD-Bundestagsabgeordneten […]
Berlin, 30. Januar 2020. Ende 2017 wies das Landgericht Frankfurt eine Klage eines israelischen Staatsbürgers, der wegen Nichtbeförderung durch eine kuwaitische Fluggesellschaft Ansprüche auf Beförderung […]
Berlin, 30. Januar 2019. Armin-Paulus Hampel, Außenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, erklärt zu den Ergebnissen der Libyen-Konferenz in Berlin:
„Die Medien und die Politiker […]
Berlin, 30. Januar 2020. Die linksextreme Internet-Plattform „Linksunten.Indymedia“ bleibt verboten. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Mittwoch die Klagen von fünf mutmaßlichen Betreibern des Portals ab […]
Berlin, 30. Januar 2020. Im gestrigen Koalitionsausschuss wurde beschlossen, dass die Landwirtschaft im anstehenden Transformationsprozess in den nächsten vier Jahren mit insgesamt einer Milliarden Euro für […]
Berlin, 30. Januar 2020. Wie die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) heute mit Verweis auf eine Anfrage der AfD-Fraktion berichtet, verschlingen die Jobcenter von Jahr zu Jahr […]
Berlin, 30. Januar 2020. Zur heutigen Hausdurchsuchung beim AfD-Fraktionsvorsitzenden, Alexander Gauland, erklärt der Pressesprecher der AfD-Bundestagsfraktion:
„Das Ermittlungsverfahren und die Ermittlungsmaßnahmen erachten wir als ungerechtfertigt […]
Berlin, 30. Januar 2020. Anlässlich der bevorstehenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende und Antisemitismusbeauftragte der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag:
„Am 27. Januar hat sich […]
