Pressemitteilungen Archive - Seite 734 von 1515 - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Hess: Sicherheitsbehörden müssen prüfen, ob Teile der SPD verfassungsfeindlich sind

2020-06-08T12:47:08+02:00

Berlin, 8. Juni 2020. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht in Deutschland einen „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“ und fordert eine Beschwerdestelle, wo Rassismus […]

Hess: Sicherheitsbehörden müssen prüfen, ob Teile der SPD verfassungsfeindlich sind2020-06-08T12:47:08+02:00

Brandner: Keine einseitige Informationspolitik durch das Bundesverfassungsgericht an privilegierte Journalisten
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Brandner: Keine einseitige Informationspolitik durch das Bundesverfassungsgericht an privilegierte Journalisten

2020-06-08T11:55:16+02:00

Berlin, 8. Juni 2020. Nach Recherchen des Berliner Tagesspiegels teilt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Informationen über seine Entscheidungen vor Ort einem kleinen Kreis ausgewählter Journalisten […]

Brandner: Keine einseitige Informationspolitik durch das Bundesverfassungsgericht an privilegierte Journalisten2020-06-08T11:55:16+02:00

Protschka: BMEL gibt mit vollen Händen das Geld der Steuerzahler für Eigenwerbung aus
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Protschka: BMEL gibt mit vollen Händen das Geld der Steuerzahler für Eigenwerbung aus

2020-06-09T10:12:03+02:00

Berlin, 8. Juni 2020. In einer Kleinen Anfrage wollte die AfD-Bundestagsfraktion von der Bundesregierung erfahren, wie effizient die Werbekampagnen „#Dorfkinder“ und „Du entscheidest“ des Bundesministeriums für […]

Protschka: BMEL gibt mit vollen Händen das Geld der Steuerzahler für Eigenwerbung aus2020-06-09T10:12:03+02:00

Droese: CDU macht lieber Politik für die EU-Flagge statt für die deutsche Flagge
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Droese: CDU macht lieber Politik für die EU-Flagge statt für die deutsche Flagge

2020-06-05T16:14:31+02:00

Berlin, 5. Juni 2020. Der Bundesrat hat am heutigen Freitag eine neue Vorschrift erlassen, welche Angriffe auf die EU-Flagge unter Strafe stellt. Die Initiative ging […]

Droese: CDU macht lieber Politik für die EU-Flagge statt für die deutsche Flagge2020-06-05T16:14:31+02:00

Jongen: „Neustart Kultur“ durch sofortigen Exit aus dem Stillstand
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Jongen: „Neustart Kultur“ durch sofortigen Exit aus dem Stillstand

2020-12-17T13:00:19+01:00

Berlin, 5. Juni 2020. Der Koalitionsausschuss hat in dieser Woche unter anderem ein „Rettungs- und Zukunftspaket Kultur“ verabschiedet. Für das als „Neustart Kultur“ bezeichnete Paket […]

Jongen: „Neustart Kultur“ durch sofortigen Exit aus dem Stillstand2020-12-17T13:00:19+01:00

Förderung von zivilgesellschaftlichen Akteuren durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“

2020-06-17T14:07:41+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Förderung von zivilgesellschaftlichen Akteuren durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“2020-06-17T14:07:41+02:00

Forschung zu in der Sowjetischen Besatzungszone und in der DDR entzogenen Kunstwerken und Kulturgütern

2020-06-17T14:06:19+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Forschung zu in der Sowjetischen Besatzungszone und in der DDR entzogenen Kunstwerken und Kulturgütern2020-06-17T14:06:19+02:00

Korrekturbitten der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) im September 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)

2020-06-17T13:57:27+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Korrekturbitten der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) im September 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)2020-06-17T13:57:27+02:00

Kotré: Neue Sanktionen gegen Nord Stream 2 geplant – Bundesregierung muss handeln
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Kotré: Neue Sanktionen gegen Nord Stream 2 geplant – Bundesregierung muss handeln

2020-06-05T13:07:38+02:00

Berlin, 5. Juni 2020. Neue Sanktionsdrohungen der USA sollen das wichtige Energie-Infrastrukturprojekt der Gasleitung Nord Stream 2 torpedieren. Der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, […]

Kotré: Neue Sanktionen gegen Nord Stream 2 geplant – Bundesregierung muss handeln2020-06-05T13:07:38+02:00

Gehrke: Keine Kennzeichnung von Menschen – auch nicht wegen Corona
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Gehrke: Keine Kennzeichnung von Menschen – auch nicht wegen Corona

2020-06-05T11:03:40+02:00

Berlin, 5. Juni 2020. Die AfD-Bundestagsfraktion lehnt jede Kennzeichnung von Menschen ab. Das gilt auch für die am Gymnasium Carolinum in Neustrelitz geübte Praxis. Dort […]

Gehrke: Keine Kennzeichnung von Menschen – auch nicht wegen Corona2020-06-05T11:03:40+02:00