Strafbarkeitslücke bei § 183 des Strafgesetzbuchs2020-06-24T08:43:17+02:00
Juni 2020
Bystron: Brandbrief von Opferfamilien – Außenminister Maas in Israel „nicht willkommen“
2020-06-11T11:04:20+02:00120 Angehörige von israelischen Terroropfern haben am Dienstag nach einem Bericht von Israel National News in einem Brandbrief Außenminister Heiko Maas vorgeworfen, „linksextreme Propagandaorganisationen“ in […]
Kotré: Unter dem Deckmantel des Umweltschutzes wird die soziale Marktwirtschaft abgeschafft
2020-06-10T15:10:14+02:00Berlin, 10. Juni 2020. Zur Wasserstoffstrategie der Bundesregierung erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré:
„Wasserstoff soll die Energiewende retten. Das ist grotesk […]
Fachkräftezuwanderung aus Chile vor dem Hintergrund des Gesetzes zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen
2020-06-17T14:08:58+02:00
Harder-Kühnel: Kindesmissbrauch härter bestrafen – Null Toleranz für Kinderschänder
2020-06-10T14:01:43+02:00Berlin, 10. Juni 2020. Zum sexuellen Kindesmissbrauchsskandal in Münster und den Äußerungen von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht nimmt Mariana Harder-Kühnel, familienpolitische Obfrau der AfD-Fraktion im Bundestag, […]
Projekte im Abschlussbericht der Kohlekommission2020-06-17T14:00:55+02:00
Korrekturbitten des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB) im September 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
2020-06-17T13:59:53+02:00
Hampel: Seehofer geht nicht an die Ursachen, sondern will an den Symptomen herumkurieren
2020-06-10T12:11:22+02:00Berlin, 10. Juni 2020. Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, äußert sich zur Ankündigung von Innenminister Horst Seehofer, auf europäischer Ebene den […]
Keuter: AfD-Fraktion beantragt Vernehmung Merkels im Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz
2020-06-10T11:39:41+02:00Berlin, 10. Juni 2020. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter, Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz, hat einen Zeugenbeweisantrag gestellt, Bundeskanzlerin Angela […]
Gauland: Eskens pauschaler Rassismus-Vorwurf gegen die Polizei ist kein Ausrutscher
2020-06-09T17:10:30+02:00Berlin, 9. Juni 2020. Zur Diskussion über die Behauptung der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken, es gebe in den Reihen der Sicherheitskräfte in Deutschland einen „latenten Rassismus“, […]
