Juli 2020
Höchst: Eingriff in Familienautonomie – Familienministerin Giffey legt die Axt an
2020-07-16T15:55:32+02:00Berlin, 16. Juli 2020. Die im Bundeskabinett beschlossene nationale Gleichstellungsstrategie stellt laut Familienministerin Giffey einen Meilenstein dar.
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst erklärt dazu:
[…]
Curio: EuGH will nun auch Familiennachzug für Erwachsene
2020-07-16T15:23:13+02:00Berlin, 16. Juli 2020. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Kinder von Asylbewerbern, die im Laufe eines Verfahrens zur Familienzusammenführung volljährig werden, in Bezug […]
Droese: Die Krise in Nordmazedonien ist noch nicht vorbei
2020-07-16T15:01:07+02:00Berlin, 16. Juli 2020. Zu den Ergebnissen der Parlamentswahl in Nordmazedonien äußert sich der AfD-Bundestagabgeordnete Siegbert Droese, Mitglied im EU-Ausschuss:
„Bei einer erschreckend niedrigen Wahlbeteiligung von […]
Curio: EuGH-Urteil kommt einer Aussetzung von Dublin III gleich
2020-07-16T14:07:59+02:00Berlin, 16. Juli 2020. Zum heutigen Urteil des EuGH, wonach Asylbewerber, die wegen eines in einem anderen EU-Land bereits bewilligten Asylantrags abgelehnt werden, dennoch persönlich […]
Kotré: Nord Stream 2-Sanktionen – Bundesregierung muss endlich Gegenmaßnahmen umsetzen
2020-07-16T13:21:08+02:00Berlin, 16. Juli 2020. Die US-Regierung droht erneut mit einer Ausweitung der Sanktionen wegen der Erdgaspipeline Nord Stream 2.
Der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion […]
Brandner: Versagen des Justizministeriums bei der Straßenverkehrsordnung muss Konsequenzen haben
2020-07-16T12:48:42+02:00Berlin, 16. Juli 2020. Die umstrittene Änderung der Straßenverkehrsordnung ist aufgrund eines Formfehlers nicht anwendbar. Bereits 1999 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass es sich bei […]
Mrosek: 233.073 Straftaten von Ausländern 2019 in Deutschland
2020-07-16T10:38:17+02:00Berlin, 16. Juli 2020. Wie schon für die Jahre 2013 bis 2018 hinterfragte der AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Mrosek erneut die Anzahl der Straftaten von Personen mit […]







