Juli 2020
Datengrundlage des Regierungshandelns in der Corona-Krise2020-07-27T09:07:46+02:00
Jacobi: Wehrhafte Demokratie – in Thüringen und hoffentlich überall
2020-07-15T13:12:32+02:00Berlin, 15. Juli 2020. Wahlrecht: Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat heute auf Antrag der AfD entschieden, dass das dortige „Paritäts-“Gesetz nichtig ist.
Das mit den Stimmen von […]
Spaniel: Forderung der Grünen nach generellem Tempolimit auf Autobahnen ist Zeichen von ideologischem Regulierungswahn
2020-07-15T12:03:19+02:00Berlin, 15. Juli 2020. Zur erneuten Forderung der Grünen nach einem generellen Tempolimit auf deutschen Autobahnen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel:
„Die AfD-Fraktion […]
Frohnmaier: Schlussstrich unter Lieferketten-Irrsinn ziehen
2020-07-15T09:11:39+02:00Berlin, 15. Juli 2020. Entwicklungsminister Müller und Arbeitsminister Heil bekräftigen ihre Absicht, noch in dieser Legislaturperiode ein deutsches Lieferkettengesetz durchzusetzen, das eine nahezu unbegrenzte Ausweitung […]
Zur Rückholung und weiteren Verwendung der „Landshut“2020-07-27T09:06:14+02:00
Fragen zu den Bewertungsgrundlagen, der Handlungsweise und der Kommunikation der Bundesregierung im Rahmen der COVID-19- Krisenbekämpfung
2020-07-27T09:04:34+02:00EU-Agrarfördermittel und Auswirkungen auf die Agrarstruktur in Deutschland
2020-07-27T09:03:26+02:00
Corona digital bekämpfen – Digitale Vermittlung von Kulturgütern2020-07-27T09:01:28+02:00
