Beitreibung von Sozialleistungen im grenzüberschreitenden Kontext2020-06-02T11:24:38+02:00
Mai 2020
BMI-Leak: Diffamierung von Mitarbeitern und Demonstranten! – Dr. Gottfried Curio – AfD-Fraktion
2020-05-14T15:05:00+02:00Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Dieser Tage wird in ganz Deutschland um das richtige Ausmaß an Corona-Beschränkungs- bzw. Lockerungs-Maßnahmen gerungen. Jüngste Ereignisse umfassen die entsprechenden […]
Ehrhorn: Straßenverkehrsrecht nicht für ideologischen Kampf gegen das Auto missbrauchen
2020-05-14T15:02:01+02:00Berlin, 14. Mai 2020. Die AfD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag in den Bundestag eingebracht, den seit dem 28.04.2020 geltenden Bußgeldkatalog in weiten Teilen zurückzunehmen.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas […]
Sichert: Geplante Änderung am Kurzarbeitergeld benachteiligt Geringverdiener
2020-05-14T13:23:41+02:00Berlin, 14. Mai 2020. Die von der Regierungskoalition im Rahmen des „Sozialschutz-Paket II“ geplante Erhöhung des Kurzarbeitergeldes verfehlt ihr Ziel und benachteiligt Geringverdiener. Martin Sichert, […]
Cotar: Regierung hat die Digitalisierung des Gesundheitswesens verschlafen
2020-05-14T13:02:39+02:00Berlin, 14. Mai 2020. Die Große Koalition spricht von der Digitalisierung im Gesundheitswesen, hat die Weiterentwicklung essenzieller Datensysteme aber jahrelang verschleppt.
Hierzu erklärt die digitalpolitische Sprecherin […]
Protschka: Verschärfung der Düngeverordnung nicht mit dem Grundgesetz vereinbar
2020-05-14T11:39:39+02:00Berlin, 14. Mai 2020. Die AfD-Bundestagsfraktion strebt an, dass der Deutsche Bundestag eine abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht wegen der jüngsten Verschärfung der Düngeverordnung anstrengt. Nach […]
Alice Weidel: Spahn will Immunitätsausweis durch die europäische Hintertür
2020-05-14T11:08:15+02:00Berlin, 14. Mai 2020. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält an seinem Vorhaben fest, einen „Immunitätsausweis“ einzuführen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice […]
Münzenmaier/Hartwig: Weltweite Reisewarnung jetzt aufheben!
2020-05-14T11:03:05+02:00Berlin, 14. Mai 2020. Seit dem 17. März gilt in Deutschland eine weltweite Reisewarnung des Auswärtigen Amtes für alle nicht notwendigen, touristischen Reisen ins Ausland.
Dazu […]
Witt: Den gesetzlichen Krankenkassen droht Milliardenloch durch Corona
2020-05-14T10:50:10+02:00Berlin, 14. Mai 2020. Nachdem die Steuerschätzer mit einem Steuereinnahmedefizit von 100 Milliarden Euro für 2020 rechnen, sind nun die gesetzlichen Krankenkassen an der Reihe. […]
Spangenberg: Merkel ignorant gegenüber wissenschaftlicher Ausarbeitung
2020-05-14T10:31:47+02:00Berlin, 14. Mai 2020. Aus dem BMI (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat) wurde am 25.04.2020 ein insgesamt etwa 190 Seiten umfassender Bericht, einschließlich […]
