Pressemitteilungen Archive - Seite 824 von 1554 - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

April 2020

Reusch: Sinnvolle Vorschläge der AfD-Fraktion zur Bewältigung der Corona-Krise werden missachtet
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Reusch: Sinnvolle Vorschläge der AfD-Fraktion zur Bewältigung der Corona-Krise werden missachtet

2020-04-02T15:21:56+02:00

Berlin, 2. April 2020. Prof. Pierre Thielbörger und Benedikt Behlert kritisieren in einem aktuellen Beitrag auf dem bekannten Blog „verfassungsblog.de“ die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die […]

Reusch: Sinnvolle Vorschläge der AfD-Fraktion zur Bewältigung der Corona-Krise werden missachtet2020-04-02T15:21:56+02:00

Hollnagel: Vorgehen der EZB ist unverantwortlich
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Hollnagel: Vorgehen der EZB ist unverantwortlich

2020-04-02T09:43:35+02:00

Berlin, 2. April 2020. Die EZB hat ein Pandemie-Notfall-Kauf-Programm (PEPP) verkündet, mit dem Anleihen und sonstige Vermögenswerte für bis zu 750 Milliarden Euro angekauft werden […]

Hollnagel: Vorgehen der EZB ist unverantwortlich2020-04-02T09:43:35+02:00

Verwaltungsbehördliche Umsetzung des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen

2020-04-27T16:41:31+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Verwaltungsbehördliche Umsetzung des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen2020-04-27T16:41:31+02:00

Ersatzleistung für die Reisekunden des insolventen Unternehmens Thomas Cook sowie der dazugehörenden Subunternehmen (etwa Bucher Reisen und Öger Tours) durch die Bundesregierung

2020-04-27T16:38:34+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Ersatzleistung für die Reisekunden des insolventen Unternehmens Thomas Cook sowie der dazugehörenden Subunternehmen (etwa Bucher Reisen und Öger Tours) durch die Bundesregierung2020-04-27T16:38:34+02:00

Droese: Brüssel hat keine Lösungen, mischt sich aber dauernd ein
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Droese: Brüssel hat keine Lösungen, mischt sich aber dauernd ein

2020-04-01T14:34:09+02:00

Berlin, 1. April 2020. Ungarns Parlament hat mit Zweidrittelmehrheit Notstandsmaßnahmen im Zuge der Coronakrise beschlossen. Ministerpräsident Viktor Orban wird dafür von der EU heftig kritisiert.

Dazu […]

Droese: Brüssel hat keine Lösungen, mischt sich aber dauernd ein2020-04-01T14:34:09+02:00

Keuter: Geschädigte der Thomas-Cook-Pleite sollten sich an das Verbraucherschutzministerium wenden
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Keuter: Geschädigte der Thomas-Cook-Pleite sollten sich an das Verbraucherschutzministerium wenden

2020-04-01T14:14:49+02:00

Berlin, 1. April 2020. Am 11. Dezember 2019 teilte die Bundesregierung mit, dass Kunden nicht auf den Schäden, die durch die Insolvenz des Reiseveranstalters Thomas […]

Keuter: Geschädigte der Thomas-Cook-Pleite sollten sich an das Verbraucherschutzministerium wenden2020-04-01T14:14:49+02:00

Beatrix von Storch: Wir brauchen eine Exit-Strategie für die Einschränkung der Bürgerrechte
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Beatrix von Storch: Wir brauchen eine Exit-Strategie für die Einschränkung der Bürgerrechte

2020-04-01T10:33:51+02:00

Berlin, 1. April 2020. Laut Medienberichten gibt es Überlegungen, die Corona-bedingten Einschränkungen der Bürgerrechte ohne Zeitbegrenzung zu verlängern.

Dazu erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der […]

Beatrix von Storch: Wir brauchen eine Exit-Strategie für die Einschränkung der Bürgerrechte2020-04-01T10:33:51+02:00

Witt: Der Gabenzaun – Almosen für Obdachlose
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Witt: Der Gabenzaun – Almosen für Obdachlose

2020-04-01T10:34:58+02:00

Berlin, 1. April 2020. In inzwischen fast allen deutschen Großstädten haben freiwillige Helfer der Zivilgesellschaft sogenannte Gabenzäune errichtet. Gabenzäune sind aufgestellte Bauschutzzäune, an die hilfsbereite […]

Witt: Der Gabenzaun – Almosen für Obdachlose2020-04-01T10:34:58+02:00