November 2019
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Ernährungskompetenz ausbauen
2020-04-02T14:37:40+02:00Marode Infrastruktur der Bundesbinnenwasserstraßen und fehlendes Personal im Betriebsdienst
2020-04-02T14:15:05+02:00Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Digitalisierung des Wissenschaftssystems – Nationale Forschungsdateninfrastruktur
2020-03-30T14:12:06+02:00
Brandner zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses
2019-11-06T13:52:28+01:00Berlin, 6. November 2019. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner erklärt zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses:
„Konkrete Vorwürfe in der heutigen Sitzung wurden gegen mich nicht erhoben, sondern […]
Frömming: Bildungsetat bedarf verfassungsrechtlicher Überprüfung
2019-11-08T14:16:58+01:00Berlin, 6. November 2019. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming, kritisiert den geplanten Bildungsetat der Bundesregierung:
„Bereits jetzt steckt der Bund mehr als 50 […]
Frohnmaier: Merkel lässt Milliardengeschäfte für die deutsche Wirtschaft mit Indien links liegen
2019-11-06T13:21:00+01:00Berlin, 6. November 2019. Nach einem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Indien hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zugesichert, zur Verbesserung […]
Aktuelle Stunde der AfD zum ÖR – 123. Sitzung des Bundestages – AfD-Fraktion im Bundestag
2019-11-06T12:57:00+01:00
In der 123. Sitzung des Bundestages wird u.a. Heiko Maas zu seinem Ministerium befragt. Anschließend folgt eine aktuelle Stunde, die […]
Maier: Der Rechtsstaat braucht die Akzeptanz durch den Bürger
2019-11-06T12:43:02+01:00Berlin, 6. November 2019. Am Montag fand im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zu beabsichtigten Änderungen von zumeist zivilverfahrensrechtlichen Vorschriften statt. Im Kern ging […]
Springer: Macrons Kehrtwende in der Migrationspolitik bestätigt Forderung der AfD-Fraktion
2019-11-06T12:11:53+01:00Berlin, 6. November 2019. Wie die FAZ berichtet, hat die französische Regierung in der Einwanderungsdebatte eine Kehrtwende eingeleitet. Bereits zum Sommer 2020 sollen feste Zuwanderungsquoten […]
