November 2019
Brandner zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses
2019-11-06T13:52:28+01:00Berlin, 6. November 2019. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner erklärt zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses:
„Konkrete Vorwürfe in der heutigen Sitzung wurden gegen mich nicht erhoben, sondern […]
Frömming: Bildungsetat bedarf verfassungsrechtlicher Überprüfung
2019-11-08T14:16:58+01:00Berlin, 6. November 2019. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming, kritisiert den geplanten Bildungsetat der Bundesregierung:
„Bereits jetzt steckt der Bund mehr als 50 […]
Frohnmaier: Merkel lässt Milliardengeschäfte für die deutsche Wirtschaft mit Indien links liegen
2019-11-06T13:21:00+01:00Berlin, 6. November 2019. Nach einem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Indien hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zugesichert, zur Verbesserung […]
Aktuelle Stunde der AfD zum ÖR – 123. Sitzung des Bundestages – AfD-Fraktion im Bundestag
2019-11-06T12:57:00+01:00Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
In der 123. Sitzung des Bundestages wird u.a. Heiko Maas zu seinem Ministerium befragt. Anschließend folgt eine aktuelle Stunde, die […]
Maier: Der Rechtsstaat braucht die Akzeptanz durch den Bürger
2019-11-06T12:43:02+01:00Berlin, 6. November 2019. Am Montag fand im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zu beabsichtigten Änderungen von zumeist zivilverfahrensrechtlichen Vorschriften statt. Im Kern ging […]
Springer: Macrons Kehrtwende in der Migrationspolitik bestätigt Forderung der AfD-Fraktion
2019-11-06T12:11:53+01:00Berlin, 6. November 2019. Wie die FAZ berichtet, hat die französische Regierung in der Einwanderungsdebatte eine Kehrtwende eingeleitet. Bereits zum Sommer 2020 sollen feste Zuwanderungsquoten […]
Schielke-Ziesing: Regierung lässt Rentner ein weiteres Mal im Stich
2019-12-11T15:12:47+01:00Berlin, 6. November 2019. Der angekündigte Kompromiss der Koalitionsarbeitsgruppe zur Grundrente wurde Montagabend ein weiteres Mal verschoben.
Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing:
„Was […]
Gottschalk: AfD-Fraktion fordert Anhebung der Pendlerpauschale
2019-11-06T09:58:55+01:00Berlin, 6. November 2019. Die AfD-Fraktion im Bundestag wird einen Änderungsantrag zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer […]
Springer: Offener Brief an den Geschäftsführer der Deutschen Ärzteverlag GmbH
2019-11-07T15:14:38+01:00Berlin, 5. November 2019. In der Septemberausgabe des Deutschen Ärzteblattes PP, Heft 9, S. 389 wird von der Autorin Petra Bühring der Versuch unternommen, die […]
