René Springer: Angekündigter Job-Turbo floppt mit Ansage

Berlin, 2. Februar 2024. Die Eintrittsraten von ukrainischen Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt sind entgegen den Erwartungen sichtbar zurückgegangen. Die Abgangsrate ukrainischer Frauen aus der Arbeitslosigkeit in eine Beschäftigung sei im Januar mit 1,2 Prozent geringer als vor einem Jahr mit 1,7 Prozent. Bei Männern ging sie von 3,4 Prozent im Januar 2023 auf 2,4 Prozent im Januar 2024 zurück. Damit bleibt der angekündigte „Job-Turbo“ drei Monate nach Ankündigung sichtbar aus.

Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, kommentiert dies wie folgt:

„Der Job-Turbo floppt genauso zuverlässig wie die angekündigte Zeitenwende oder der sogenannte Doppel-Wumms der Bundesregierung. Auch das kommt mit Ansage. Das Bürgergeld nimmt jeglichen Anreiz, um einer Beschäftigung nachzugehen. Davon abgesehen ist der Plan, Asylbezieher in den Arbeitsmarkt zu integrieren, eine Untergrabung des Rechtstaates. Asyl und Arbeit sind strikt voneinander zu trennen. Den Sozialstaat als Magnet zu betrachten, um dann die angelockten Migranten zur Arbeit zu bewegen ist ein Unterfangen, das scheitern muss.

Migration wird unsere sozialen und ökonomischen Probleme nicht beheben und insbesondere ukrainische Flüchtlinge müssen auf eine baldige Heimkehr zum Wiederaufbau der Ukraine vorbereitet werden. Als AfD-Fraktion im Bundestag fordern wir: Die Vermischung von Asyl- und Arbeitsmigration muss aufhören.“