Seitz: AfD-Fraktion bekräftigt Forderung nach einem Corona-Untersuchungsausschuss

Berlin, 11. Mai 2021. Die AfD-Fraktion im Bundestag bekräftigt die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik und dem Krisenmanagement der Regierung.

Dazu teilt der Bundestagsabgeordnete und Obmann der AfD-Fraktion im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, Thomas Seitz, mit:

„In ihrer Ausgabe vom 10. Mai fragt die FAZ: ‚Was lernen wir aus der Krise‘. Meine Antwort ist, als Erstes einmal der Wahrheit die Ehre zu geben. Die kritische und lückenlose Überprüfung des bisherigen Krisenmanagements ist im öffentlichen Interesse. Aber der Blick muss dabei auch nach vorne gehen. Auf die nächste Krise müssen wir besser vorbereitet sein – ganz gleich ob Flut oder Waldbrand, Terroranschlag oder bundesweiter Blackout.

Viele Bürger haben sich an uns als Oppositionspartei gewandt, weil sie das Regierungshandeln schlichtweg nicht mehr verstehen konnten. Dazu gehören die Krisenvorbereitung, das Material- und Personalgeschacher, einseitige Experten und widersprüchliche Kommunikation, widersinnige Verbote, das fatale Delegieren der Impfstoffbeschaffung nach Brüssel – und auch die nie zuvor gesehenen Grundrechtseingriffe.

Die bereits im Oktober 2020 gestellte Forderung nach Einsetzung eines neutralen Untersuchungsausschusses wurde von den anderen Fraktionen einhellig abgelehnt. Aber das Thema einfach zu den Akten zu legen, das scheint mir auch im Hinblick aufkommende Krisen fatal zu sein.“