Siegbert Droese: Die Empörung der Öffentlich-Rechtlichen

Berlin, 2. März 2018.  In Österreich steht der öffentliche-rechtliche Rundfunk, ähnlich wie in Deutschland, derzeit massiv unter Kritik. Hintergrund eines jüngsten Streits sind Beschwerden der österreichischen Regierungspartei FPÖ über eine nicht ausgewogene Berichterstattung durch die Fernsehmacher. Die Partei fühlt sich vom ORF insgesamt zu negativ dargestellt. Prompt folgte nun als Reaktion ein Protestbrief von privilegierten deutschen Fernsehjournalisten an den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Europaausschuss Siegbert Droese meint dazu:

„Man fühlt sich langsam in Deutschland medial an die letzten Monate der untergegangenen DDR erinnert. Passte damals irgendetwas nicht in das Bild des Staatsfernsehens, dann wurden Fernsehschaffende dazu aufgefordert, uneingeschränkt an den Grundsätzen der verbreitenden Meinung festzuhalten und alle kritischen Geister, die mit der Berichterstattung nicht mehr einverstanden waren, als Gegner und Antidemokraten durch offene Briefe an den Pranger zu stellen.

Die Unterzeichner schreiben von einem Angriff auf einen der wichtigsten Grundwerte demokratischer Ordnung, die Pressefreiheit. Gleichzeitig werden Vergleiche gezogen und von Methoden der ungarischen und polnischen Regierung berichtet, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk diffamieren zu wollen.

Ich meine, dass die aktuelle Empörung von Illner, Kleber, Slomka & Co. nicht zufällig passiert. Immerhin findet an diesem Wochenende eine Volksabstimmung über die öffentlich-rechtlichen Sender in der benachbarten Schweiz statt. Dabei geht es – genau wie in Deutschland – nicht nur um die Zwangsgebühren für jedermann, sondern auch darum, inwiefern die Öffentlich-Rechtlichen noch wertefreie, wahrheitsgemäße und politisch-unabhängige Nachrichten verbreiten.

Wahrscheinlich fürchten die prominenten deutschen Fernsehjournalisten – wie auch von der AfD gefordert – eine ähnliche Volksabstimmung in Deutschland. Ich meine, durchaus mit Recht, denn dann wären die meisten Unterzeichner vermutlich arbeitslos.“