Spangenberg: Demokratische Gepflogenheiten im Bundestag ein Fremdwort

Berlin, 27. April 2020. Der Bundestag hatte vergangene Woche über die Wahlvorschläge der fünf Bundestagsfraktionen zur Wahl von Mitgliedern in den Deutschen Ethikrat abzustimmen. Dies ist ein üblicherweise formeller Vorgang, da hierbei alle Fraktionen Vertreter Ihrer Wahl in bestimmte Gremien entsenden. Nach dem vom Bundestag angewandten Zählverfahren stehen der AfD-Fraktion hierfür zwei Vertreter-Plätze im Gremium Deutscher Ethikrat zu.

Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:

„Wurden jeweils einstimmig die Wahlvorschläge von CDU/CSU und SPD, FDP-Fraktion, Fraktion Die Linke sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angenommen, so fand der Wahlvorschlag der AfD-Fraktion keine Mehrheit. SPD, Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen sowie eine Minderheit in der CDU/CSU-Fraktion hatten dagegen gestimmt. Die Mehrheit der CDU/CSU-Fraktion und die FDP-Fraktion enthielten sich.

Die beiden von der AfD-Fraktion benannten Professoren, einmal ein Experte für Pharmakologie, tätig an mehreren Universitäten wie zum Beispiel auch an der Johns-Hopkins Universität, der andere Benannte ein ausgewiesener Experte für Geschichte, Theorie und Ethik der Medizin, ebenfalls an mehreren Universitäten im In- und Ausland tätig, sind beide keiner Partei zugehörig.

Wieder wurde bei diesem Wahlverfahren Ideologie und fehlendes demokratisches Verhalten durch alle anderen Fraktionen im Deutschen Bundestag demonstriert.“