Spangenberg: Vernünftiges Handeln statt bürokratischer Stufenpläne

Berlin, 11. Februar 2021. Am 10.02.21 wurde im Bundestag zu COVID-19 der Antrag der AfD-Fraktion „Diskriminierung von Menschen mit Behinderung und anderen vulnerablen Gruppen durch Mund-Nasen-Bedeckung beenden“ behandelt. Daneben wurde über Anträge der FDP und der Grünen debattiert, die komplizierte und langfristige Stufenpläne zur Regelung des Lockdowns fordern. Des Weiteren gab es noch einen Antrag der Linken, welcher gesetzliche Regelungen statt Verordnungen forderte.

Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Detlev Spangenberg:

„Nicht das Virus oder die Krankheit COVID-19 haben verheerende Wirkung auf unsere Freiheitsrechte, die Wirtschaft, die Gesundheit und die Bildung – auf die Gesellschaft im Ganzen, sondern die unverhältnismäßigen politischen Maßnahmen, die man deswegen ergriffen hat.

Mit unserem Antrag wollen wir eine Erleichterung für Kranke und Behinderte erreichen, die eine ärztliche Bescheinigung dafür haben, aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen zu müssen. Dies soll leicht erkennbar gemacht werden und bei Kontrollen Missverständnisse und Diskriminierung verhindern.

Die Grünen behaupten in ihrem Antrag, populistische Kräfte hätten die Pandemie zur Spaltung benutzt. Schon wegen solch schlichter und infamer Behauptungen kann man deren Antrag nicht zustimmen.

Die AfD-Fraktion steht grundsätzlich für ein rasches Ende der Corona-Maßnahmen. Wenn ein großer Teil der Bürger sich nicht damit abfinden will, dass man ihnen die Grund- und Freiheitsrechte über Monate hinweg nimmt und sie durch Arbeitsverbote ruiniert, dann sind das keine Populisten oder gar Extremisten, sondern es handelt sich um die Wahrnehmung eines demokratischen Rechts.

Die Vorschläge der FDP und Grünen in ihren Anträgen können wir nicht mittragen. Diese wollen zwar nachvollziehbare, bundesweite Regelungen in Stufenplänen, jedoch sind diese so detailliert und kompliziert, dass die Bürokratie, die Gesinnungsschnüffelei und Bevormundung vorprogrammiert scheinen.

Dies alles steht in keinem Verhältnis zur Gefährlichkeit der Krankheit COVID-19. Untersuchungen zeigen auch, dass der besondere Schutz von Älteren und gefährdeten Kranken immer noch nicht ausreichend ist. Diesen Schutz der Risikogruppen fordert die AfD-Fraktion schon seit dem ersten Lockdown im Frühjahr 2020.

Bei Schülern breiten sich inzwischen durch Isolation und reine Beschulung zu Hause über das Internet psychischen Belastungen, Angststörungen, Konzentrations- oder Schlafstörungen aus, eine Folge der verschärften Corona-Maßnahmen. Kinderärzte berichten von einer Verzögerung in der Entwicklung. Dies bestätigte auch Bundesministerin Franziska Giffey.

Das Bekenntnis der Kanzlerin zur Wissenschaft ist eine Farce. Wird Linientreue für Wissenschaftler und Mediziner zur Maßgabe, um einer Ausgrenzung zu entgehen oder ihre Laufbahn nicht in Gefahr zu bringen, wird Wissenschaftlichkeit per se infrage gestellt.“