Berlin, 8. Oktober 2025. In der heutigen 12. Sitzung des Umweltausschusses wurde der Einzelplan 16 des Haushalts 2026 mitberaten. In einer ersten Abstimmung verfügten die […]
Berlin, 17. Januar 2025. Während der gestrigen Beweisaufnahmesitzung des 2. Untersuchungsausschusses „Atomausstieg“ zeigte sich, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck keinesfalls an einer ergebnisoffenen Prüfung des Weiterbetriebs der […]
Berlin, 15. November 2024. Die Befragung von Richard Donderer, Vorsitzender der Reaktor-Sicherheitskommission (RSK), ergab, dass dem 2. Untersuchungsausschuss wichtige Beweismaterialien aus dem Bundesministerium […]
Berlin, 8. November 2024. In der gestrigen Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses „Atomausstieg“ erhob der ehemalige technische Geschäftsführer der Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit […]
Berlin, 10. Oktober 2024. Der 2. Untersuchungsausschuss (UA) „Atomausstieg“ plant zu Beginn seiner Arbeit eine Anhörung von Sachverständigen zu Fragen der Preiswirkung, der […]
Berlin, 5. Juli 2024. Nur eineinhalb Stunden vor der konstituierenden Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Abschaltung der letzten deutschen Kernkraftwerke wurden der […]
Berlin, 26. April 2024. Zur Befragung von Bundesumweltministerin Steffi Lemke in der heutigen Sondersitzung des Umweltausschusses erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Andreas […]
Berlin, 18. Oktober 2023. In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses stellte Bundesumweltministerin Steffi Lemke ihre Pläne zum schnelleren Abschuss von Wölfen vor.
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Berlin, 25. Mai 2023. Das Bundesverwaltungsgericht urteilte, dass die kommunale Verpackungssteuer der Stadt Tübingen rechtens ist.
Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der […]
Berlin, 3. März 2023. Zur Überweisung des Antrags der AfD-Fraktion zur Euro-7-Abgasnorm durch den Bundestag in den Umweltausschuss erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Andreas Bleck:
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