März 2026

zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1095/2010, (EU) Nr. 648/2012, (EU)

2026-03-05T14:15:04+01:00

Berlin, 03. März 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag kritisiert den Kommissionsvorschlag KOM(2025)943 zur Änderung von mehr als einem Dutzend EU-Verordnungen in den […]

zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1095/2010, (EU) Nr. 648/2012, (EU)2026-03-05T14:15:04+01:00

Einsetzung des 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode („Stuttgart 21“)

2026-03-05T11:48:41+01:00

Berlin, 03. März 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag beantragt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Ursachen für die massiven Termin- und […]

Einsetzung des 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode („Stuttgart 21“)2026-03-05T11:48:41+01:00

Schlanker Staat statt Kostenexplosion – Beamtenzahl und Pensionslasten senken

2026-03-05T11:07:45+01:00

Berlin, 03. März 2026. Die AfD-Fraktion stellt fest, dass der Bundesstaat für Sicherheit, Infrastruktur und funktionierende Wirtschaft handlungsfähig bleiben muss. Vor diesem Hintergrund verlangt die […]

Schlanker Staat statt Kostenexplosion – Beamtenzahl und Pensionslasten senken2026-03-05T11:07:45+01:00

Offensive gegen Organisierte Kriminalität – Staat stärken, Strukturen zerschlagen

2026-03-05T10:16:49+01:00

Berlin, 03. März 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag fordert eine konsequente Stärkung des Staates zur effektiven Bekämpfung der Organisierten Kriminalität auf Grundlage […]

Offensive gegen Organisierte Kriminalität – Staat stärken, Strukturen zerschlagen2026-03-05T10:16:49+01:00

Anzahl staatlich subventioniert neu zu errichtender Gaskraftwerke durch den Wiedereinstieg in die Kernenergie verringern

2026-03-04T17:30:21+01:00

Berlin, 03. März 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag fordert, die Anzahl staatlich subventionierter Gaskraftwerke durch einen konsequenten Wiedereinstieg in die Kernenergie deutlich […]

Anzahl staatlich subventioniert neu zu errichtender Gaskraftwerke durch den Wiedereinstieg in die Kernenergie verringern2026-03-04T17:30:21+01:00

Februar 2026

Innovative Arzneimittel sofort verfügbar machen, nationale Zuständigkeit sichern und lernende Preisbildung weiterentwickeln

2026-02-25T17:31:00+01:00

Berlin, 24. Februar 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag betont, dass innovative Arzneimittel entscheidend zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung, zur Verlängerung der Lebenserwartung und […]

Innovative Arzneimittel sofort verfügbar machen, nationale Zuständigkeit sichern und lernende Preisbildung weiterentwickeln2026-02-25T17:31:00+01:00

Korrektur der COVID-19-Impfstoffpolitik und Moratorium für gegenwärtig zugelassene mRNA-COVID-19-Impfstoffe

2026-02-25T17:28:20+01:00

Berlin, 24. Februar 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag fordert eine grundlegende Korrektur der COVID-19-Impfstoffpolitik und ein sofortiges Moratorium für sämtliche gegenwärtig zugelassenen […]

Korrektur der COVID-19-Impfstoffpolitik und Moratorium für gegenwärtig zugelassene mRNA-COVID-19-Impfstoffe2026-02-25T17:28:20+01:00
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