Entlassung des Staatsministers für Kultur und Medien
2025-12-04T16:47:15+01:00Berlin, 02. Dezember 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag fordert die Entlassung des Staatsministers für Kultur und Medien wegen des Verdachts, dass über […]
Dezember 2025
Zukunft des deutschen Weinbaus sichern – Rahmenbedingungen verbessern
2025-12-04T12:52:11+01:00Berlin, 02. Dezember 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag konstatiert, dass der deutsche Weinbau 2025 vor einer tiefgreifenden Krise steht: Erzeugererlöse für Trauben […]
Geltendmachung von Regressansprüchen gegen den ehemaligen Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer wegen des Scheiterns der Pkw-Maut
2025-12-04T12:46:01+01:00Berlin, 02. Dezember 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag bewertet das Scheitern der Pkw-Maut unter Andreas Scheuer als politisches Fiasko mit hohen Kosten […]
Rentenversicherung transparent und fair finanzieren – Gesamtstaatliche Finanzierungsverantwortung einlösen
2025-12-03T16:49:49+01:00Berlin, 02. Dezember 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag macht deutlich, dass die gesetzliche Rentenversicherung als Umlageverfahren grundsätzlich durch Beitragszahlungen gedeckter Leistungen finanziert […]
Organisierten Betrug im Einbürgerungsverfahren verhindern – Das Verfahren betrugssicher neu konzipieren sowie bestehende Betrugsfälle aufdecken und
2025-12-04T12:53:15+01:00Berlin, 02. Dezember 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag sieht in den jüngsten Reformen des Staatsangehörigkeitsrechts, insbesondere der Verkürzung der erforderlichen Aufenthaltsdauer von […]
Verpflichtende Annahme von Bargeld im stationären Einzelhandel
2025-12-03T14:08:30+01:00Berlin, 02. Dezember 2025. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert einen Gesetzentwurf, der die verbindliche Annahme von Euro-Bargeld im stationären Einzelhandel, in der Gastronomie und […]
Bargeld ist gedruckte Freiheit – Vorhaben der Europäischen Zentralbank für digitales Zentralbankgeld stoppen
2025-12-03T13:28:50+01:00Berlin, 02. Dezember 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag lehnt die Einführung eines digitalen Euro entschieden ab. Sie konstatiert, dass die Europäische Zentralbank […]
November 2025
Nationales Raumfahrtgesetz für Deutschland – Zukunft gestalten, Souveränität sichern
2025-11-25T13:18:11+01:00Berlin, 24. November 2025. Die AfD-Fraktion stellt fest, dass die deutsche Raumfahrt trotz stark wachsender kommerzieller und sicherheitsstrategischer Bedeutung bislang ohne eigenständiges nationales Raumfahrtgesetz agiert. […]
Private Altersvorsorge modernisieren – ETF-Sparplan für die Rente ermöglichen
2025-11-18T09:32:12+01:00Berlin, 14. November 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag sieht dringenden Reformbedarf bei der privaten Altersvorsorge. Ziel ist die Einführung eines steuerlich geförderten […]
Steuerfairness fördern – Erbschaft- und Schenkungssteuer abschaffen
2025-11-14T12:39:22+01:00Berlin, 13. November 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag beantragt die Abschaffung der Erbschaft- und Schenkungsteuer in Deutschland, um eine ungerechtfertigte Doppelbesteuerung bereits […]
