November 2026

Verringerung des EU-Haushalts zur Entlastung der deutschen Steuerzahler-Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes

2026-11-05T14:37:49+01:00

Berlin, 03. November 2026. Wir fordern im neuen Mehrjährigen Finanzrahmen 2028 bis 2034 eine deutliche Reduzierung des EU-Haushaltsvolumens gegenüber dem Vorschlag der Europäischen Kommission und […]

Verringerung des EU-Haushalts zur Entlastung der deutschen Steuerzahler-Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes2026-11-05T14:37:49+01:00

Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen für Grundsicherungsempfänger und Asylbewerber konsequent aufschlüsseln-Transparenz herstellen und Beitragszahler entlasten

2026-11-05T14:16:31+01:00

Berlin, 03. November 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag im Deutschen Bundestag eingebracht, mit dem sie eine konsequente Aufschlüsselung der Gesundheitsausgaben für Bürgergeldempfänger, Sozialhilfebezieher und […]

Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen für Grundsicherungsempfänger und Asylbewerber konsequent aufschlüsseln-Transparenz herstellen und Beitragszahler entlasten2026-11-05T14:16:31+01:00

Arzneimittelverschwendung wirksam bekämpfen-Hochwertige Medikamente dem Versorgungskreislauf erhalten

2026-11-05T14:11:02+01:00

Berlin, 03. November 2026. Wir als AfD-Bundestagsfraktion fordern mit unserem Antrag die Bundesregierung auf, der massiven Verschwendung von ungeöffneten, originalverpackten und nicht abgelaufenen Fertigarzneimitteln ein […]

Arzneimittelverschwendung wirksam bekämpfen-Hochwertige Medikamente dem Versorgungskreislauf erhalten2026-11-05T14:11:02+01:00

Bürokratieabbau und Digitalisierung im Gesundheitswesen-Effiziente und zukunftssichere Versorgung für alle Bereiche stärken

2026-11-05T14:06:32+01:00

Berlin, 03. November 2026. Wir, die AfD-Bundestagsfraktion, fordern mit unserem Antrag einen konsequenten Bürokratieabbau und eine spürbare Digitalisierung im Gesundheitswesen, um Fachkräfte von unnötiger Verwaltungsarbeit […]

Bürokratieabbau und Digitalisierung im Gesundheitswesen-Effiziente und zukunftssichere Versorgung für alle Bereiche stärken2026-11-05T14:06:32+01:00

Straftaten gegen Kirchen Kapellen und religiöse Symbole bundeseinheitlich erfassen

2026-11-05T14:05:53+01:00

Berlin, 03. November 2026. Wir von der AfD-Bundestagsfraktion fordern mit unserem Antrag eine bundeseinheitliche statistische Erfassung von Straftaten gegen Kirchen, Kapellen, Wegkreuze und andere religiöse […]

Straftaten gegen Kirchen Kapellen und religiöse Symbole bundeseinheitlich erfassen2026-11-05T14:05:53+01:00

Diesel-Abkommen für Deutschland-Energiesicherheit nach US-Vorbild in Kooperation mit Russland gewährleisten

2026-11-05T14:05:10+01:00

Berlin, 03. November 2026. Wir haben im Deutschen Bundestag einen Antrag eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, sich auf EU-Ebene für die rasche Aufhebung aller Sanktionen […]

Diesel-Abkommen für Deutschland-Energiesicherheit nach US-Vorbild in Kooperation mit Russland gewährleisten2026-11-05T14:05:10+01:00

Beteiligung der Bundeswehr an der Operation EUNAVFOR MED IRINI unverzüglich beenden

2026-11-04T09:16:36+01:00

Berlin, 03. November 2026. Wir als AfD-Bundestagsfraktion fordern die Bundesregierung auf, die deutsche Beteiligung an der EU-geführten Operation EUNAVFOR MED IRINI mit sofortiger Wirkung zu […]

Beteiligung der Bundeswehr an der Operation EUNAVFOR MED IRINI unverzüglich beenden2026-11-04T09:16:36+01:00

Subsidiarität wahren Zentralisierung stoppen-Keine Nationalen Partnerschaftspläne zulasten deutscher Kommunen-Stellungnahme gegenüber

2026-11-06T12:49:08+01:00

Berlin, 03. November 2026. Wir als AfD-Bundestagsfraktion lehnen die Pläne der Europäischen Kommission für den Mehrjährigen Finanzrahmen 2028 bis 2034 und die Einführung Nationaler und […]

Subsidiarität wahren Zentralisierung stoppen-Keine Nationalen Partnerschaftspläne zulasten deutscher Kommunen-Stellungnahme gegenüber2026-11-06T12:49:08+01:00

Oktober 2026

Technologieoffenheit im Verkehrssektor gewährleisten-Privilegierung der Elektromobilität beenden

2026-10-15T15:53:13+02:00

Berlin, 13. Oktober 2026. Wir, die AfD-Bundestagsfraktion, fordern mit unserem Antrag vom 13. Oktober 2026 ein sofortiges Ende der einseitigen Privilegierung der Elektromobilität im Verkehrssektor. […]

Technologieoffenheit im Verkehrssektor gewährleisten-Privilegierung der Elektromobilität beenden2026-10-15T15:53:13+02:00

Forstliche GAK-Förderung zukunftsfähig aufstellen und weiterentwickeln – Finanzierung des Förderbereichs Forsten dauerhaft und ausschließlich im Haushalt des für Landwirtschaft zuständigen Bundesministeriums verankern

2026-10-16T14:12:14+02:00

Berlin, 13. Oktober 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion setzt sich mit einem umfassenden Antrag dafür ein, die forstliche GAK-Förderung zukunftsfähig aufzustellen und weiterzuentwickeln. Wir fordern eine verlässliche […]

Forstliche GAK-Förderung zukunftsfähig aufstellen und weiterentwickeln – Finanzierung des Förderbereichs Forsten dauerhaft und ausschließlich im Haushalt des für Landwirtschaft zuständigen Bundesministeriums verankern2026-10-16T14:12:14+02:00
Nach oben