April 2026

CO2-Bepreisung aussetzen – Deutschen Gartenbau retten, Ernährungssouveränität sichern und Lebensmittelpreise stabil halten

2026-04-16T14:19:19+02:00

Berlin, 14. April 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag macht deutlich, dass die derzeitige nationale CO₂-Bepreisung im Brennstoffemissionshandelsgesetz den energieintensiven Gartenbau in Deutschland […]

CO2-Bepreisung aussetzen – Deutschen Gartenbau retten, Ernährungssouveränität sichern und Lebensmittelpreise stabil halten2026-04-16T14:19:19+02:00

Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Hochschulen wirksam schützen – Offenen Diskurs sowie freie Forschung und Lehre sichern

2026-04-15T11:35:15+02:00

Berlin, 14. April 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag legt mit dem Antrag „Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Hochschulen wirksam schützen […]

Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Hochschulen wirksam schützen – Offenen Diskurs sowie freie Forschung und Lehre sichern2026-04-15T11:35:15+02:00

Bürokratiebelastung jetzt umfassend abbauen – Heimische Landwirtschaft sichern

2026-04-16T11:03:25+02:00

Berlin, 14. April 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag stellt fest, dass deutsche Landwirtschaftsbetriebe durch stetig wachsende bürokratische Vorgaben in ihrer Produktivität und […]

Bürokratiebelastung jetzt umfassend abbauen – Heimische Landwirtschaft sichern2026-04-16T11:03:25+02:00

Von der Einführung einer Übergewinnsteuer absehen – Den hohen Kraftstoffpreisen durch gezielte Maßnahmen begegnen

2026-04-16T09:58:34+02:00

Berlin, 14. April 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag wendet sich gegen die Pläne von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil, eine Übergewinnsteuer für Energieunternehmen einzuführen, […]

Von der Einführung einer Übergewinnsteuer absehen – Den hohen Kraftstoffpreisen durch gezielte Maßnahmen begegnen2026-04-16T09:58:34+02:00

März 2026

Transparenz, Wirtschaftlichkeit und Kontrolle bei Auslandshandelskammern sicherstellen – Empfehlungen des Bundesrechnungshofes konsequent

2026-04-02T13:43:29+02:00

Berlin, 31. März 2026. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die konsequente Umsetzung der Empfehlungen des Bundesrechnungshofs zur Prüfung und Kontrolle der Auslandshandelskammern (AHKs), Delegationen […]

Transparenz, Wirtschaftlichkeit und Kontrolle bei Auslandshandelskammern sicherstellen – Empfehlungen des Bundesrechnungshofes konsequent2026-04-02T13:43:29+02:00

Berufsfreiheit für Selbstständige sicherstellen – Abgrenzung zu abhängiger Beschäftigung rechtssicher machen

2026-04-04T09:28:38+02:00

Berlin, 27. März 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag konstatiert, dass Deindustrialisierung und demografischer Wandel höhere Produktivität durch Digitalisierung, Automatisierung und KI erfordern. […]

Berufsfreiheit für Selbstständige sicherstellen – Abgrenzung zu abhängiger Beschäftigung rechtssicher machen2026-04-04T09:28:38+02:00

zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 im Hinblick auf Verlängerung bestimmter Datenschutzfristen

2026-03-26T16:14:53+01:00

Berlin, 24. März 2026. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag kritisiert den Verordnungsentwurf KOM(2025) 1020 zur Änderung der EU-Verordnung 528/2012 als unzulässig in Bezug auf Subsidiarität […]

zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 im Hinblick auf Verlängerung bestimmter Datenschutzfristen2026-03-26T16:14:53+01:00

Konsequenzen der Blockade der Straße von Hormus für Düngertransporte nach Deutschland – Auswirkungen auf Landwirtschaft und Ernährungssicherheit

2026-03-26T16:03:00+01:00

Berlin, 24. März 2026. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag sieht einen direkten Zusammenhang zwischen der Blockade der Straße von Hormus, der Abhängigkeit von importierten stickstoffbasierten […]

Konsequenzen der Blockade der Straße von Hormus für Düngertransporte nach Deutschland – Auswirkungen auf Landwirtschaft und Ernährungssicherheit2026-03-26T16:03:00+01:00

Erhalt des Ackerstatus landwirtschaftlicher Flächen rechtssicher gewährleisten, unionsrechtliche Spielräume ausschöpfen und Fehlsteuerungen im Dauergrünlandschutz beseitigen

2026-03-26T15:47:36+01:00

Berlin, 24. März 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag macht geltend, dass nach Art. 4 Abs. 3 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2021/2115 […]

Erhalt des Ackerstatus landwirtschaftlicher Flächen rechtssicher gewährleisten, unionsrechtliche Spielräume ausschöpfen und Fehlsteuerungen im Dauergrünlandschutz beseitigen2026-03-26T15:47:36+01:00
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