Berlin, 11. Februar 2021. Am 10.02.21 wurde im Bundestag zu COVID-19 der Antrag der AfD-Fraktion „Diskriminierung von Menschen mit Behinderung und anderen vulnerablen Gruppen durch […]
Berlin, 11. Februar 2021. Die Bundesregierung hat 2020 für Werbezwecke mehr Geld ausgegeben, als sämtliche Oppositionsparteien zusammengerechnet aus Mitteln der Parteienfinanzierung erhalten. Wie eine Antwort […]
Berlin, 10. Februar 2021. Die Bundesregierung plant nicht, weder aus Solidarität mit den Notleidenden der Coronakrise, noch aus haushälterischen Gründen, auf einen Teil ihrer Bezüge […]
Berlin, 9. Februar 2021. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, unverzüglich gesetzlich zu regeln, dass alle Menschen, die innerhalb eines Monats nach einer erfolgten Corona-Impfung […]
Berlin, 9. Februar 2021, Im Auftrag des AfD-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Rechtsausschussvorsitzenden, Stephan Brandner, hat der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages festgestellt, dass es sich bei […]
Berlin, 8. Februar 2021. Zur Diskussion über eine Verlängerung des Lockdowns über den 14. Februar hinaus teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander […]
Berlin, 8. Februar 2021. Aus Brandenburg und Berlin wird berichtet: Impfdosen des raren Impfstoffs werden in den Coronaimpfzentren vernichtet, weil gerade keine gemäß der Regierungskategorisierung […]
Berlin, 8. Februar 2021. Recherchen der Welt am Sonntag zufolge soll das Bundesinnenministerium unter Horst Seehofer (CSU) zu Beginn der Corona-Pandemie Hochschulen Forschungsinstitute, darunter auch […]
Berlin, 4. Februar 2021. Die Große Koalition hat in ihrem Ausschuss vom 03.02.2021 unter anderem eine Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie beschlossen. Der ermäßigte […]
Berlin, 4. Februar 2021. Die Bundesregierung war in alle Schritte der EU bei der Impfstoffbeschaffung eng eingebunden und verteidigt die Vorgehensweise der Kommission. Ein Ende […]
