Berlin, 3. April 2020. Der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle, warnt vor unbeabsichtigten Folgen der Ausdünnung der Zug-Angebote für viele Pendler und fordert […]
Berlin, 3. April 2020. Angesichts der dramatischen Verschlechterung der wirtschafts- und finanzpolitischen Lage Italiens und der zunehmenden Entfremdung zwischen Deutschland und Italien konstatiert Armin-Paulus Hampel, […]
Berlin, 3. April 2020. Zur begrenzten Einreise von Saisonarbeitskräften unter strengen Auflagen äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, wie folgt:
„Ich begrüße die […]
Berlin, 3. April 2020. Familienministerin Franziska Giffey (SPD) hat angesichts der Coronakrise angekündigt, dass Beratungsscheine bei Schwangerschaften auch nach einer Telefon- oder Onlineberatung ausgestellt werden […]
Berlin, 3. April 2020. In einem Anfang April publizierten offenen Brief fordern Künstler und Wissenschaftler die Bundesregierung „mit Nachdruck“ dazu auf, die Einführung von „Corona-Bonds“ […]
Berlin, 3. April 2020. Nach Angaben von Arbeitsminister Hubertus Heil haben bereits 470.000 deutsche Unternehmen Kurzarbeit bei der Bundesagentur für Arbeit angemeldet.
Dazu erklärt der arbeits- […]
Berlin, 2. April 2020. Zur aktuellen Corona-Krise in Deutschland erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla:
„Stillstand des öffentlichen Lebens oder gar Ausgangsperren sind nicht für die […]
Berlin, 2. April 2020. Am vergangenen Mittwoch haben alle anderen Fraktionen des Bundestages den Entschließungsantrag „Rettungsschirm für Menschen mit Behinderung“ der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag […]
Berlin, 2. April 2020. Prof. Pierre Thielbörger und Benedikt Behlert kritisieren in einem aktuellen Beitrag auf dem bekannten Blog „verfassungsblog.de“ die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die […]
Berlin, 2. April 2020. Die EZB hat ein Pandemie-Notfall-Kauf-Programm (PEPP) verkündet, mit dem Anleihen und sonstige Vermögenswerte für bis zu 750 Milliarden Euro angekauft werden […]
