April 2021

März 2021

Oehme: Bundesregierung muss sich zu Europaratsresolution 2361 (2021) bekennen

2021-03-26T14:37:41+01:00

Berlin, 26. März 2021. Zum Antrag der AfD-Bundestagsfraktion „Keine Diskriminierung von Ungeimpften – Einhaltung der Resolution 2361 (2021) der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (19/27851)“ erklärt […]

Oehme: Bundesregierung muss sich zu Europaratsresolution 2361 (2021) bekennen2021-03-26T14:37:41+01:00

Gauland/Frömming: Russischen Impfstoff Sputnik V zügig in Deutschland zulassen

2021-03-26T13:21:51+01:00

Berlin, 26. März 2021. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert, den russischen Impfstoff Sputnik V zügig zuzulassen.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland:
[…]

Gauland/Frömming: Russischen Impfstoff Sputnik V zügig in Deutschland zulassen2021-03-26T13:21:51+01:00

Boehringer/Glaser: AfD-Fraktion klagt gegen EU-Verschuldung und reicht Antrag auf einstweilige Anordnung beim Bundesverfassungsgericht ein

2021-03-25T11:27:49+01:00

Berlin, 25. März 2021. Der Deutsche Bundestag wird heute voraussichtlich das Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz (ERatG) verabschieden, welches unter anderem vorsieht, der EU eine Kreditermächtigung von über 800 […]

Boehringer/Glaser: AfD-Fraktion klagt gegen EU-Verschuldung und reicht Antrag auf einstweilige Anordnung beim Bundesverfassungsgericht ein2021-03-25T11:27:49+01:00

Boehringer: Die Schuldenbremse ist das nächste Opfer der Lockdownpolitik

2021-03-24T09:53:04+01:00

Berlin, 24. März 2021. Bundesfinanzminister Scholz stellt heute im Haushaltsausschuss den Nachtragshaushalt 2021 sowie das Eckpunktepapier für die Haushalte der kommenden Jahre vor.

Der haushaltspolitische Sprecher […]

Boehringer: Die Schuldenbremse ist das nächste Opfer der Lockdownpolitik2021-03-24T09:53:04+01:00
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