Berlin, 24. Januar 2022. Polen hat laut Verteidigungsminister Blaszczak die Exportgenehmigung für die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine beantragt. Laut polnischer Regierung […]
Berlin, 13. Januar 2023. Zur Debatte über die Lieferung von Kampfpanzern vom Typ Leopard 2 an die Ukraine teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion […]
Berlin, 9. Januar 2023. Bundeswirtschaftsminister Habeck schloss gestern im ‚Bericht aus Berlin‘ die Lieferung von Kampfpanzern durch die Bundesregierung an die Ukraine nicht […]
Berlin, 5. Januar 2023. Zur Ankündigung der Bundesregierung, Schützenpanzer vom Typ Marder an die Ukraine zu liefern, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im […]
Berlin, 7. Dezember 2022. Zum ersten Jahrestag der Regierungsbildung von SPD, Grünen und FDP erklären die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino […]
Berlin, 1. Dezember 2022. Der Unions-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz fordert angesichts von 300.000 ausreisepflichtigen Ausländern in Deutschland die beschleunigte Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der […]
Berlin, 14. November 2022. Zur heutigen Abstimmung im Bundesrat über das Bürgergeld teilt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla, mit:
„Mit dem selbst verschuldeten Wirtschaftskrieg […]
Berlin, 31. Oktober 2022. Die Expertenkommission der Bundesregierung empfiehlt, dass Unternehmen nur durch die sogenannte Gaspreisbremse entlastet werden, wenn sie in einer Vereinbarung […]
Berlin, 26. Oktober 2022. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich gestern am Rande von Beratungen der Energieminister für einen gemeinsamen Gasimport durch die Europäische Union ausgesprochen. Dazu […]
Berlin, 25.Oktober 2022. Bei der internationalen Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine hat Bundeskanzler Scholz gefordert, sofort mit der Umsetzung eines „Marshallplans“ zu beginnen, obwohl […]
