Berlin, 9. März 2026. Eine Lehrerin der Joseph-Beuys-Gesamtschule im nordrhein-westfälischen Kleve hat ihre nicht-muslimischen Schüler angewiesen, sich beim Essen „wegzudrehen“, um Spannungen während des islamischen Fastenmonats Ramadan zu vermeiden. Gleichzeitig sorgt der neue niedersächsische Lehrplanentwurf für das neue Fach „Christliche Religion“ für Diskussionen, weil dort von 130 aufgelisteten Themen nur fünf unmittelbar mit dem Christentum zu tun haben. Andere Themen befassen sich mit „Meditationspraxis im Buddhismus“, der Scharia oder Klimaschutzzielen der UNO. Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming, teilt dazu mit:

„Die Vorgänge an der Gesamtschule in Kleve zeigen, dass Toleranz an vielen Stellen längst in vorauseilende Unterwerfung umschlägt. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag warnt schon lange vor dieser schleichenden Auflösung unserer Kultur. Nicht der Islam, sondern unsere freiheitlich-demokratische Rechtsordnung, die auf einem christlich-römischen Kulturerbe ruht, müssen für den Schulalltag maßgeblich sein.” Die AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Bessin, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, ergänzt: „Die Ramadan-Verhaltensregeln in Kleve und der Lehrplanentwurf in Niedersachsen, der die christliche Identität unseres Landes noch weiter relativiert, sind Symptome einer schrittweisen Islamisierung des Schulalltags. Dass die verantwortliche grüne Kultusministerin diesen Lehrplan verteidigt, ist alarmierend. Es ist dringend erforderlich, dass diese Islamisierungstendenzen zurückgedrängt und der Respekt gegenüber der deutschen Leitkultur ohne Wenn und Aber eingefordert wird. Dazu gehört auch, dass es nach Auffassung der AfD-Fraktion keine religiösen Sonderrechte wie etwa die Befreiung muslimischer Schüler vom Schwimm- oder Sportunterricht geben darf. Auch andere Symbole für Parallelgesellschaften wie beispielsweise Kinderkopftücher haben an öffentlichen Schulen nichts verloren – die AfD-Fraktion hat dazu bereits vor sechs Jahren einen entsprechenden Antrag eingebracht.“