Gesetzentwürfe
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Digitaler Engel – sicher, praktisch, hilfsbereit
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Servicestelle „Digitalisierung und Bildung für ältere Menschen“
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Schutz von Frauen und Mädchen vor digitaler Gewalt
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – #eSkills4Girls-Initiative
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Friedhoff: Nigerias Marktabschottung konterkariert Vereinbarungen der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS
Berlin, 8. November 2019. Der afrikapolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dietmar Friedhoff, erklärt zur Schließung der nigerianischen Landesgrenzen für Importe aus Anrainerstaaten: „Die durch den Leiter des nigerianischen Zolls verkündete Schließung der [...]
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Gutes Aufwachsen mit Medien
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Kurzarbeitergeld als Mittel gegen Konjunktureinbruch und digitalen Strukturwechsel
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Datenethikkommission und zukunftsweisende Datenpolitik
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Hampel: AfD-Fraktion fordert Klaus Töpfer als UN-Sonderbeauftragten für Syrien
Berlin, 8. November 2019. Der Außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin Paulus Hampel, hat die Bundesregierung aufgefordert den ehemaligen Unter-Generalsekretär der Vereinten Nationen, Klaus Töpfer, als UN-Sonderbeauftragten für den Syrien-Konflikt vorzuschlagen. Um [...]
Besuch und offizieller Empfang des Hongkong-Aktivisten Joshua Wong durch den deutschen Außenminister Heiko Maas
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Junge Menschen nicht stärker belasten! – Jörg Schneider – AfD-Fraktion im Bundestag
#Pflege Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Berufsbildung 4.0
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Tourismusstrategie kommt nur im Schneckentempo voran! – Sebastian Münzenmaier – AfD-Fraktion
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Felser: Die heimische Landwirtschaft braucht Verlässlichkeit
Berlin, 8. November 2019. In der Nacht von Donnerstag auf Freitag sollte im Deutschen Bundestag über den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes der Bundesregierung abgestimmt werden. Bevor es [...]
Witt: Das Digitale-Versorgung-Gesetz verstößt gegen Datenschutzbestimmung
Berlin, 8. November 2019. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Witt, Mitglied im Ausschuss Gesundheit, kritisiert Gesundheitsminister Jens Spahn, er habe mit dem Digitalen-Versorgung-Gesetz (DVG) eine Datenkrake geschaffen, die sich in ihrer Datensammelwut mit [...]
Energiepolitik der GRÜNEN bringt uns zurück in die Steinzeit! – Hansjörg Müller – AfD-Fraktion
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Gauland: Auslandseinsätze der Bundeswehr dürfen kein Selbstzweck sein
Berlin, 08. November 2019. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Bundeswehr häufiger im Ausland einzusetzen. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Der [...]
Nord Stream 2 vor Sanktionspolitik schützen! – Steffen Kotré – AfD-Fraktion im Bundestag
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Die Regierung verpulvert den Wohlstand des Landes! – Enrico Komning – AfD-Fraktion im Bundestag
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Wir fordern ein Denkmal für die Opfer des Kommunismus! – Marc Jongen – AfD-Fraktion im Bundestag
#30JahreMauerfall Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Nationale Weiterbildungsstrategie
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30 Jahre nach dem Mauerfall erleben wir wieder den Geist der Unfreiheit! – Leif-Erik Holm – AfD
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Frömming: AfD-Fraktion hat der Demokratie zu ihrem Recht verholfen
Berlin, 8. November 2019. In der Nacht zum Freitag musste die Sitzung des Bundestages auf Antrag der AfD-Fraktion abgebrochen werden. Statt der 355 notwendigen Abgeordneten waren nur 133 anwesend. Der amtierende [...]
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – DigitalPakt Schule
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Ein antideutscher Trennwall zerteilt heute unser Land! – Tino Chrupalla – AfD-Fraktion im Bundestag
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Ohne demokratische Abstimmung: Groko will Gesetze durch leeren Bundestag peitschen!
Berlin, 8.11.2019. In der vergangenen Nacht kam es erneut zu einem Eklat im Bundestag: Das Energiewirtschaftsgesetz sowie weitere Gesetze wollte der Bundestagsvizepräsident Hans-Peter Friedrich (CSU) trotz der Beschlussunfähigkeit des Hauses [...]
Groko will Gesetze durch leeren Bundestag peitschen! – AfD-Fraktion im Bundestag
+++ Ohne demokratische Abstimmung: Bundesregierung will Gesetze durch leeren Bundestag durchpeitschen! +++ In der vergangenen Nacht kam es erneut zu einem Eklat im Bundestag: Das Energiewirtschaftsgesetz sowie weitere Gesetze wollte der [...]
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Digitalisierungsstrategie des Bundes für den Kulturbereich
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Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Ausbau der Deutschen Digitalen Bibliothek (DDB)
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Witt: Regierung verweigert Zusammenarbeit mit der AfD-Fraktion beim Opfer-Entschädigungsrecht
Berlin, 8. November 2019. Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Uwe Witt zeigt sich tiefst enttäuscht von der Regierung und Arbeitsminister Heil. Aufgrund von ideologischer Verbohrtheit weigern sich die Koalitionsparteien, [...]
125. Sitzung des Bundestages – AfD-Fraktion im Bundestag
Die Tagesordnung der heutigen Sitzung finden Sie unter bundestag.de/tagesordnung Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: [...]
Kotré: Gasmarktrichtlinie ist gegen Nord Stream 2 gerichtet
Berlin, 8. November 2019. Der Bundestag konnte Freitag morgen auf Grund mangelnder Beschlussfähigkeit die umstrittene dritte EU-Gasmarktrichtlinie nicht beschließen. Dazu teilt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Steffen Kotré, [...]
Pohl: Häusliche Pflege stärken
Berlin, 8. November 2019. Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag über das Angehörigen-Entlastungsgesetz der Bundesregierung beraten, mit dem Kinder von pflegebedürftigen Eltern, die in einem Heim versorgt werden, finanziell entlastet werden [...]
Die deutsche Innovationskraft ist leider rückläufig! – Stefan Keuter – AfD-Fraktion im Bundestag
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Deutschland wird unter dem Öko-Joch versklavt! – Kay Gottschalk – AfD-Fraktion im Bundestag
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Bildungssystem: Wir wollen keine amerikanischen Verhältnisse! – Götz Frömming – AfD-Fraktion
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Digitalisierung: Statt Gesamtkonzept nur Flickschusterei! – Uwe Witt – AfD-Fraktion im Bundestag
#Gesundheitswesen Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Die grüne Ideologie dominiert jede Logik! – Dirk Spaniel – AfD-Fraktion im Bundestag
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Erosion der freiheitlichen Demokratie schreitet voran! – Martin Hebner – AfD-Fraktion im Bundestag
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Alice Weidel: Bundesfinanzminister liefert die deutschen Sparer ans Messer
Berlin, 7. November 2019: Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat in einem Positionspapier Zustimmung zu einem System der europäischen Einlagensicherung im Rahmen der Bankenunion signalisiert. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen [...]
Bargeld ins Grundgesetz! – Tobias Matthias Peterka – AfD-Fraktion im Bundestag
Bargeld erhalten! Tobias Matthias Peterka erklärt den Gesetzesentwurf der AfD-Fraktion zur Verankerung des Bargeldes im Grundgesetz. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle [...]
Ablehnung der Entwicklungshilfe durch die Regierung der Republik Ghana – Folgerungen für die Entwicklungszusammenarbeit
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Die Regierung schürt den Hass in der Gesellschaft! – Marc Jongen – AfD-Fraktion im Bundestag
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Curio: Bevölkerung soll durch Seehofersche Ankündigungspolitik getäuscht und ruhiggestellt werden
Berlin, 7. November 2019. Zur Ankündigung von Bundesinnenminister Horst Seehofer, Grenzkontrollen auszuweiten, erklärt Gottfried Curio, Innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: „Innenminister Seehofer kündigt an, die ohnehin höchst lückenhaften Grenzkontrollen zu verstärken, nachdem [...]
Das wäre der Sargnagel für den deutschen Sozialstaat! – Martin Sichert – AfD-Fraktion im Bundestag
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Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Forschung und Entwicklung zur „Zukunft der Arbeit“
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – „Agentur für Innovation in der Cybersicherheit“
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Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Digitalisierung des Hochschulsystems
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