Gesetzentwürfe
Beim Mittelstand wird schamlos abgegriffen! – Stefan Keuter – AfD-Fraktion im Bundestag
Einkommensteuertarif muss jährlich an Inflation und Lohnentwicklung angepasst werden. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: [...]
„Haus der beruflichen Bildung“ wird an den falschen Stellen repariert! – Götz Frömming – AfD
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Gottschalk: Das eiskalte Händchen von Scholz greift weiter zu
Berlin, 24. Oktober 2019. Heute Morgen wurde im Plenum des Deutschen Bundestags der Antrag der AfD-Fraktion, „Kalte Progression – Tarif auf Rädern“ beraten. Kay Gottschalk, Mitglied des Finanzausschusses, hierzu: „Die AfD-Fraktion [...]
Babylonische Begriffsverwirrung in der Berufsorientierung! – Nicole Höchst – AfD-Fraktion
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Hollnagel: Geldpolitik – Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende!
Berlin, 24. Oktober 2019. Zur Sitzung des EZB-Rats und der Pressekonferenz mit dessen scheidendem Präsidenten, Mario Draghi, kommentiert der AfD-Bundestagsabgeordnete Bruno Hollnagel, Mitglied im Finanzausschuss: „Dass die EZB auf den letzten [...]
Büttner/Spaniel: Ländlichen Regionen droht Internet-Blackout durch Abschaltung von ISDN
Berlin, 24. Oktober 2019. Durch Abschaltung von ISDN und Wechsel auf IP im Netz der Deutschen Telekom AG droht vielen Menschen in ländlichen Regionen der Verlust ihres Internet-Zugangs. Dieser drohende Blackout [...]
Schulz: Wirkliche Bedenken vor Huawei-Gefahr, oder doch nur ein Sturm im Wasserglas?
Berlin, 24. Oktober 2019. Die so genannte Rebellion einzelner Abgeordneter der Union gegen Kanzlerin Merkels Huawei-Entscheidung kommentiert der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Schulz wie folgt: „Das Aufbegehren einzelner Unionsabgeordneten gegen die Entscheidung der [...]
Hetze gegen die AfD wird immer krasser! – Stephan Brandner & Dr. Alexander Gauland
Pressestellungnahme von Stephan Brandner und Dr. Alexander Gauland. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ [...]
Mehr Geld für die Bürger, nicht für den Staat! – Kay Gottschalk – AfD-Fraktion im Bundestag
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Glaser: Soli verfassungsmäßig nicht haltbar! – AfD-Fraktion im Bundestag
Albrecht Glaser stellte während seiner heutigen Rede fest: "Der Solidaritätszuschlag muss ohne Wenn und Aber ersatzlos gestrichen werden!" #Soli #Bundestag #AfD Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► [...]
Soli weg, aber für alle! – Stefan Keuter – AfD-Fraktion im Bundestag
Der Solidaritätszuschlag muss komplett abgeschafft werden, für alle Steuerzahler. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: [...]
Machtmissbrauch durch links-grüne Mainstream-Parteien! – Dr. Bernd Baumann – AfD-Fraktion
Nach wie vor verweigern die anderen Fraktionen der AfD im Bundestag den ihr zustehenden Bundestagsvizepräsidenten. Mehr noch: Selbst Wahlen unserer Kandidaten werden nun verhindert. Bernd Baumann, Parlamentarischer Geschäftsführer, bezeichnet das als [...]
Harder-Kühnel: Weibliche Genitalverstümmelung nimmt schockierende Ausmaße an
Berlin, 24. Oktober 2019. Die Gefährdungslage für Mädchen, die in Deutschland von einer Genitalverstümmelung bedroht sind, nimmt von Jahr zu Jahr zu. Mariana Harder-Kühnel erklärt hierzu: „Aus der Dunkelzifferstatistik von ‚Terre [...]
121. Sitzung des Bundestages – AfD-Fraktion im Bundestag
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Deutschlandweite Proteste der Landwirte! – Die AfD-Fraktion war dabei
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Meinungsfreiheit: Eine Zensur findet wieder statt! – Marc Jongen – AfD-Fraktion im Bundestag
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Gewalt ist Teil der linken politischen DNA! – Martin Reichardt- AfD-Fraktion im Bundestag
#Meinungsfreiheit #AfD #Bundestag Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Bildungsabschlüsse und berufliche Qualifikation im Zweiten und Dritten Buch Sozialgesetzbuch
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Reusch: Gedenktag an die Opfer der SED-Diktatur ist überfällig
Berlin, 23. Oktober 2019. Die AfD-Fraktion fordert einen nationalen Gedenktag für die Opfer der politischen Verfolgung während der SED-Diktatur. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Roman Reusch sagt dazu: „Die DDR war ein Unrechtsstaat. Dass dieser [...]
Frohnmaier: Für Effizienz und wirtschaftliche Zusammenarbeit – Entwicklungsetat um ein Drittel kürzen!
Berlin, 23. Oktober 2019. Der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beriet in seiner heutigen Sitzung die Änderungsanträge der Fraktionen zum Entwicklungsetat des Bundeshaushaltes für 2020. Die AfD-Fraktion hat 37 solcher [...]
Gauland: Die Bundesregierung ist eine Chaostruppe
Berlin, 23. Oktober 2019. Zum Regierungschaos um den Vorschlag von Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, Schutzzonen in Nordsyrien zu errichten, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Der vollkommen unabgestimmte Vorschlag von AKK offenbart, auf was [...]
Verfehlte Asylpolitik: Seehofer im AfD-Kreuzverhör!
Unglaublich, Bundesinnenminister Horst Seehofer gibt das Versagen des Dublin-Abkommens zu, verweigert aber weiterhin die deutsche Grenze zu schützen und die Migration zu stoppen! Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt [...]
Sanktionen gegen Russland aufheben
Zum Antrag
120. Sitzung des Bundestages – AfD-Fraktion im Bundestag
Liveübertragung der 120. Sitzung des Bundestages. Die Tagesordnung finden Sie hier: https://www.bundestag.de/tagesordnung Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ [...]
Frömming: Karliczek drückt sich vor der Verantwortung
Berlin, 23. Oktober 2019. Zur umstrittenen Entscheidung der Ministerin Karliczek, eine Batterieforschungsfabrik mit 500 Millionen Euro in Münster und ihrem Wahlkreis Ibbenbüren zu fördern, erklärte der Bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. [...]
Hemmelgarn: „Demokratie leben!“ – Das Demokratieverständnis der Bundesregierung
Berlin, 23. Oktober 2019. Udo Hemmelgarn, AfD-Bundestagsabgeordneter und Obmann im Arbeitskreis Bau erklärte zum Programm „Demokratie leben!“ der Bundesregierung: „Es ist ein Unding, dass die Bundesregierung das Programm ‚Demokratie leben!‘ auch [...]
Alice Weidel: Linksextremer Meinungsterror hat viele parlamentarische Arme
Berlin, 23. Oktober 2019. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag kommentiert die wiederholte Verhinderung von Vortragsveranstaltungen Andersdenkender durch gewaltbereite Linksextremisten: „Linker Meinungsterror zerstört die Grundrechte der Rede- und Meinungsfreiheit und [...]
Fragen zum Entwurf des Masernschutzgesetzes
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Hampel: Kramp-Karrenbauer greift AfD-Forderung für Schutzzonen in Syrien auf
Berlin, 22.10.2019. Zur Forderung der Einrichtung einer Schutzzone in Nordsyrien durch Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer kommentiert der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel: „Es ist schon interessant, dass die deutschen Leitmedien mit keinem [...]
Frömming: Recht auf freie Meinungsäußerung gegen jeglichen Totalitarismus verteidigen!
Berlin, 22. Oktober 2019. Zur Verhinderung der Lesung von Ex-Bundesminister Thomas De Maizière im Göttinger Rathaus sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming: „Wer geglaubt hat, man könne bei [...]
Protschka: AfD-Fraktion steht fest an der Seite der deutschen Bauern
Berlin, 22. Oktober 2019. In 16 deutschen Städten protestieren heute Tausende Landwirte gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung. Insbesondere das sogenannte Agrarpaket, die abermalige Verschärfung der Düngeverordnung und das geplante Mercosur-Abkommen sorgen [...]
Müller: Keine weiteren Kompetenzabgaben an die EU bei Investitionsabkommen
Berlin, 22. Oktober 2019. Erneut hat die AfD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung aufgefordert, keiner weiteren Kompetenzabgabe an die EU, insbesondere der EU-Kommission, zuzustimmen. Im Detail geht es um die Verhandlungsrichtlinien der EU-Kommission für [...]
Russland-Sanktionen aufheben, ODA-Leistungen an die Türkei kürzen, Berufliche Bildung stärken!
#Pressekonferenz #AfD #Bundestag Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Weidel: Deutschland stehen Jahrzehnte der Altersarmut bevor
Berlin, 22. Oktober 2019. Berechnungen der Bundesbank warnen vor einer erheblichen Schieflage in den Rentenkassen und sagen für die nächsten Jahrzehnte steigende Rentenbeiträge und Bundeszuschüsse bei dennoch drastisch sinkendem Versorgungsniveau voraus. [...]
Haltung der Bundesregierung zur Studie des Instituts für Auslandsbeziehungen „Transnationale Auswärtige Kulturpolitik – Jenseits der Nationalkultur“
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Rentenüberzahlungen im In- und Ausland
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Umsetzbarkeit der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung – SDG 1 – Armut in jeder Form und überall beenden
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Privatisierung enteigneter Nutzflächen in Mecklenburg-Vorpommern
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
"Die EU wird immer teurer und liefert immer weniger!" – Prof. Dr. Harald Weyel – AfD-Fraktion
Unser EU-politischer Sprecher Prof. Dr. Harald Weyel nach der Ausschusssitzung zum mehrjährigen Finanzrahmen der EU. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion [...]
Neueste Erkenntnisse im Fall Anis Amri! – Petr Bystron, Beatrix von Storch und Peter Schubert
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag veranstaltete nach Einladung des Obmanns im Auswärtigen Ausschuss Petr Bystron einen Informations- und Gedenktag zum verherrenden Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz in Berlin. Der Autor Stefan Schubert [...]
Ehrhorn: Proteste der Landwirte verdienen breite Unterstützung
Berlin, 21. Oktober 2019. Derzeit machen die Landwirte bundesweit mobil gegen neue politische Vorgaben aus Brüssel und Berlin, die sie für unzumutbar halten. So auch im Landkreis Celle. Die Bauern wehren [...]
