Gesetzentwürfe
Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Bagatellsteuern (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/8488)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Korrekturbitten des Bundessortenamts (BSA) im Juli 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Gewalt gegen medizinisches Personal
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Drohende Engpässe bei Medizinprodukten wegen eines „No-Deal-Brexits“
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Korrekturbitten des Bundeszentralamts für Steuern (BZSt) im Juli 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Protschka: Keine Ausnahmen für grausame oder unnötige Tierversuche!
Berlin, 20. Oktober 2019. Der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Stephan Protschka äußert sich zu dem jüngsten Skandal der Schweizer Pharma-Firma Inthera. Es wurden Versuche an Laborhunden durchgeführt, bei denen hohe Dosen [...]
Gegen "grüne" Verbote: Freie Fahrt für freie Bürger! – Dr. Dirk Spaniel
Die AfD-Fraktion hat geschlossen gegen den Antrag der Grünen gestimmt, ein Tempolimit von 130 auf Autobahnen einzuführen. Weshalb ein solches Tempolimit keinen Sinn ergibt, erklärt unser verkehrspolitischer Sprecher Dr. Dirk Spaniel [...]
Hartmann: Versagen in der Lebensmittelsicherheit auf Kosten der Verbraucher – Es wird erst gehandelt, wenn es zu spät ist
Berlin, 18. Oktober 2019. Die jüngsten Lebensmittelskandale sind für Verena Hartmann, AfD-Bundestagsabgeordnete und ernährungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, ein Alarmzeichen: „Die Verbraucher sind derzeit Opfer von Lebensmittelskandalen. Obwohl der [...]
Droese: Der EU-Beitritt ist kein Weihnachtsgeschenk
Berlin, 18. Oktober 2019. Die EU ist zerstritten, was die Aufnahme neuer Mitglieder vom Westbalkan betrifft. Frankreich hat ein Veto eingelegt gegen den Beginn von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien. In [...]
Die Nazikeule ist längst entlarvt! – Dr. Christian Wirth – AfD-Fraktion im Bundestag
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Keine Zwangsimpfungen! – Ulrich Oehme – AfD-Fraktion im Bundestag
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Bundesregierung belastet ehrliche Kaufleute, statt Kriminelle zu bekämpfen! – Jörn König
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Bevorteilung von Asylbewerbern beenden! – Gottfried Curio – AfD-Fraktion im Bundestag
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Gewalttaten verhindern! – Martin Sichert – AfD-Fraktion im Bundestag
Nicht über Entschädigungen von Opfern von Gewalttaten debattieren, sondern Gewalttaten verhindern. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion [...]
Wohngeld nur ein Randthema für die Regierung! – Udo Hemmelgarn – AfD-Fraktion im Bundestag
Weit gefehlt. Wohngeld ist ein hochbrisantes Thema. Die Wohnsituation der Bürger ist die größte politische Herausforderung für das nächste Jahrzehnt! Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 [...]
Protschka: CSU stellt sich gegen Gesetzesentwurf der eigenen Ministerin?
Berlin, 18. Oktober 2019. In der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurde die Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes im Deutschen Bundestag debattiert. Mit diesem Gesetz will die Bundesregierung 75 Millionen Euro aus der [...]
Klimawandel: Mythos von 97% Einigkeit unter Wissenschaftlern widerlegt! – AfD-Fraktion im Bundestag
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Anträge zur Digitalisierung Deutschlands reine Showveranstaltung! – Joana Cotar – AfD-Fraktion
17 Anträge der Opposition, die sich gegenseitig widersprechen sind immer noch besser als die Lethargie der Bundesregierung, die das Thema einfach nur aussitzen will. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag [...]
Nationale Reduktions- und Innovationsstrategie für Zucker, Fette und Salz in Fertigprodukten – Reformulierungen des Lebensmittelkonzerns Nestlé
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Reduktion der Lebensmittelverschwendung in Deutschland (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/4643)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Projektförderung des Bundesverbands Freie Darstellende Künste
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Peterka: EU-Gremien verweigern trotz rechtlicher Bedenken jede Diskussion
Berlin, 18. Oktober 2019. In der heutigen Sitzung des Unterausschusses Europarecht, der beim Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz angesiedelt ist, wurde unter anderem über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen [...]
Regierung produziert Grundsteuerreform-Ruine! – Albrecht Glaser – AfD-Fraktion im Bundestag
#Grundsteuer Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Entlastung des BGH – der Bürger fällt hinten runter! – Jens Maier – AfD-Fraktion im Bundestag
Änderung zivilprozessrechtlicher Vorschriften müssen bürgerfreundlich gestaltet werden. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion [...]
Regierung gefährdet Existenz der Landwirte! – Stephan Protschka – AfD-Fraktion im Bundestag
GroKo legt mit ihrem Gesetzentwurf die Axt an die Einkommen und Risikoabsicherung unserer Landwirte. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in [...]
Protschka: Verhetzender Werbespot der Firma Katjes
Berlin, 18. Oktober 2019. Das Süßwarenunternehmen Katjes bewirbt seine neue vegane Schokolade mit "Cool ohne Kuh". Mit düsterer Atmosphäre und Musik wird suggeriert, dass Milchkühe unter qualvollen Bedingungen als reine „Melkmaschinen“ [...]
Diktat zur Umsetzung von EU-Richtlinien! – Thomas Seitz – AfD-Fraktion im Bundestag
Neuregelung der Pflichtverteidigung aus Brüssel verordnet. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf [...]
Grüne Panikmache um afghanische Ortskräfte! – Lars Herrmann – AfD-Fraktion im Bundestag
Gefährdete Afghanen, die die deutschen Soldaten vor Ort unterstützen, können bereits jetzt nach Deutschland kommen. Eine Ausweitung bestehender Regelungen ist nicht nötig. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren [...]
Änderung des Richtergesetzes lange überfällig! – Jens Maier – AfD-Fraktion im Bundestag
Die Bundesregierung hat mittlerweile auch gemerkt, dass das Jurastudium heute erheblich länger dauert als noch vor einigen Jahren. Eine entsprechende Gesetzesänderung wird nun endlich auf den Weg gebracht. Offizieller Kanal der [...]
Alice Weidel: „Klimapolitik“ geht immer zu Lasten der kleinen Leute
Berlin, 18. Oktober 2019. Eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) bezeichnet das sogenannte Klimapaket der Bundesregierung als „sozial ungerecht“, weil die Belastungen vor allem Geringverdiener treffen. Dazu erklärt die [...]
NGOs nicht ungeprüft ins Land lassen! – Anton Friesen – AfD-Fraktion im Bundestag
Die Bundesregierung möchte Nichtregierungsorganisationen (NGOs) das Niederlassen in Deutschland vereinfachen. Diese Organisationen sind oft intransparent und eine Gefahr für unsere Demokratie. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► [...]
Weidel: Shuttle-Service für Sozialmigranten sofort beenden!
Berlin, 18. Oktober 2019. Der äthiopische Regierungschef Abiy Ahmed erhielt kürzlich den Friedensnobelpreis - da er sein Land befriedete und einen Dauerkonflikt mit dem Nachbarn Eritrea beendete. Man sollte nun annehmen, [...]
Umweltschutz statt Klimahysterie! – Online-Bürgerdialog mit Karsten Hilse
Im Online-Bürgerdialog beantwortete unserer umweltpolitischer Sprecher Karsten Hilse Ihre Fragen zu den Themen Umwelt und Klima. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle [...]
Hess: Keine Kriminalisierung gesetzestreuer Legalwaffenbesitzer
Berlin, 18. Oktober 2019. Gestern Nacht wurde im Deutschen Bundestag das Dritte Waffenrechtsänderungsgesetz debattiert. Martin Hess, stellvertretender Vorsitzender der Arbeitskreises Innenpolitik der AfD-Bundestagsfraktion und Polizeihauptkommissar a.D. mit 27 Jahren Diensterfahrung, der [...]
Pohl: „Paketboten-Schutz-Gesetz“ schützt nicht Paketboten, sondern Konzerne
Berlin, 18. Oktober 2019. Zur Debatte um die Einführung eines Paketboten-Schutz-Gesetzes sagt Jürgen Pohl, Mitglied der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: „Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zeigt die Bundesregierung, dass sie den Ernst [...]
Linke Enteignungsfantasien bringen keinen Wohnraum! – Marc Bernhard – AfD-Fraktion
Linke Enteignungsphantasien bringen keinen neuen Wohnraum, es müssen neue Wohnungen gebaut werden! Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ [...]
Keine Kriminalisierung gesetzestreuer Legalwaffenbesitzer! – Martin Hess – AfD-Fraktion im Bundestag
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Der gläserne Schüler muss verhindert werden! – Michael Espendiller – AfD-Fraktion im Bundestag
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Cybergrooming: Jugendliche müssen im Netz besser geschützt werden! – Roman Reusch – AfD-Fraktion
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Wahlrechtsreform jetzt! Zahl der Abgeordneten reduzieren! – Albrecht Glaser – AfD-Fraktion
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119. Sitzung des Bundestages – AfD-Antrag: Änderung Aufenthaltsge – AfD-Fraktion im Bundestag
Liveübertragung der 119. Sitzung des Bundestages. Die AfD-Fraktion wird eine Änderung des Aufenthaltsgesetzes fordern, Gottfried Curio stellt den Antrag vor. Die Tagesordnung finden Sie hier: https://www.bundestag.de/tagesordnung Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im [...]
Mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderung! – Uwe Witt – AfD-Fraktion im Bundestag
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Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks notwendig! – Martin Renner – AfD-Fraktion im Bundestag
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Die AfD hält Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hoch wie keine andere Partei! – Marc Jongen – AfD
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Bürokratieentlastungsgesetz geht nicht weit genug! – Steffen Kotré – AfD-Fraktion im Bundestag
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Digitalisierung gefährdet bis zu 70 % der Arbeitsplätze! – Tino Chrupalla – AfD-Fraktion
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