Gesetzentwürfe
Klimaziele für Europa
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Verfahren des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof seit dem Jahr 2013
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Die CDU ist zum größten Risiko für die deutsche Sicherheitspolitik geworden! – Rüdiger Lucassen, AfD
#Bundeswehr #AKK #AfD Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Frohnmaier: Weg mit der Agenda 2030!
Berlin, 24. Juli 2019. Vom 9. bis 18. Juli 2019 tagte das UN-Nachhaltigkeitsforum in New York. Das Forum beobachtet den Umsetzungsstand der „Agenda 2030“ der Vereinten Nationen. Beim Ministersegment des Nachhaltigkeitsforums [...]
Gauland: Alleingang von Deutschland und Frankreich spaltet Europa
Berlin, 24. Juli 2019. Zu den Ergebnissen der Ministerkonferenz zur EU-Einwanderungspolitik in Paris erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Das Ergebnis der Einwanderungskonferenz ist eine große Pleite. Lediglich ganze acht von 28 [...]
Aktuelle Daten und Entwicklungen in der Alten- und Krankenpflege II – Arbeitsmarkt
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Weidel/Gauland: Gratulation an Boris Johnson!
Berlin, 23. Juli 2019. Die Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel und Alexander Gauland, gratulieren Boris Johnson zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der britischen Konservativen. Alice Weidel erklärt: „Unsere Glückwünsche gehen nach [...]
Livestream zur Vereidigung von AKK als Verteidigungsministerin – AfD-Fraktion
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Wiehle/Spaniel: Keine Unterlagen über Bahnstrecken-Rückbau? – Bundesregierung offenbart große „blinde Flecken“
Berlin, 23. Juli 2019. „Weiß die Bundesregierung wirklich nicht vollständig, welche deutschen Bahnstrecken seit 1945 auf nur noch ein Gleis zurückgebaut wurden? Stellen sich Verkehrsministerium und Bahn hier dumm oder haben [...]
Umsetzung der Bundestagsresolution zum Völkermord an den Armeniern
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Kotré: CO2-Steuer ist Gift für Wirtschaft und Verbraucher
Berlin, 23. Juli 2019. Zur aktuellen Diskussion um die Bepreisung von CO2 sagt der Energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Steffen Kotré: „Die AfD-Fraktion lehnt eine CO2-Steuer ab. Bereits heute schon sind die [...]
Gauland: Es muss ein Umdenken in der EU-Einwanderungspolitik stattfinden
Berlin, 23. Juli 2019. Zum EU-Treffen in Paris erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Ich warne Maas und Castaner davor, die europäische Flüchtlingspolitik im Alleingang zu bestimmen. Es muss vielmehr ein Umdenken [...]
Neues Sicherheitskonzept: Bundestag wird zur Festung!
Berlin bekommt wieder einen Schutzwall, diesmal zur Terrorabwehr. Nach den Plänen des Bundes wird das Reichstagsgebäude in Berlin zur Festung. Zweieinhalb Meter tief und zehn Meter breit soll er werden, der [...]
Autobahnanschluss Frohburg
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Maßnahmen der Bundesregierung gegen Hassbotschaften im Internet
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Hampel: Wahlausgang in der Ukraine – Erfreuliche Signale
Berlin, 22. Juli 2019. Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, begrüßt Wahlsieg der Partei „Diener des Volkes“ in der Ukraine und hofft auf den Ausgleich mit Putin: „Ich begrüße den überwältigenden [...]
Bystron: Staatsanwaltschaften müssen gegen NGOs ermitteln
Berlin, 22. Juli 2019. Der italienische TV-Sender „Rete 4“ hat dokumentiert, wie libysche Schlepper mit deutschen NGOs die Überfahrt von illegalen Migranten nach Europa organisiert. In der Talkshow "La Quarta Repubblica" [...]
Bleck zum geplanten Verbot von Kunstrasenplätzen: Verbotswut der EU kennt keine Grenzen
Berlin, 21. Juli 2019. Die Europäische Union möchte in einer geplanten Richtlinie ab 2022 Granulat auf Kunstrasenplätzen verbieten. Dadurch soll der Eintrag von Mikroplastik in die Umwelt unterbunden werden. Dazu erklärt [...]
1.050€ pro Monat und Haushalt für den Klimawandel! – Beatrix von Storch zu Fridays for Future
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
"Wir kämpfen dafür, dass Autofahren bezahlbar bleibt!" – Dr. Dirk Spaniel
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Springer: Politik verfehlt selbstgesteckte Ziele in der Altenpflege
Berlin, 20. Juli 209. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung am 20.7. auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hin berichtet, ist die groß angelegte Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive in der Altenpflege gescheitert. Im Dezember [...]
Gauland/Weidel: Das unbedingte Eintreten für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit und gegen jeden Extremismus ist das Vermächtnis des Aufstands der Patrioten vom 20. Juli 1944
Berlin, 19. Juli 2019. Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alexander Gauland und Alice Weidel erinnern an den 75. Jahrestag der Erhebung gegen Hitler und das nationalsozialistische Unrechtsregime vom 20. [...]
Publikationen der Bundesregierung zum Thema Digitalisierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Fragen zur Sicherheit in der Luft und auf See, zu Piraterie und humanitären Notlagen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Verfeinerte Erfassung linksextremer und linksextremistischer Veranstaltungen mit überregionaler Mobilisierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Gewalt gegen Justizvollzugsbeamte
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Erfassung antiziganistischer Straftaten
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Angriffe auf den Staat Israel im ersten Quartal 2019
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Auswirkungen der biometrischen Gesichtserkennung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Gottschalk: Durch Nullzinspolitik ist auch die private Rente nicht mehr sicher
Berlin, 19. Juli 2019. Laut aktuellen Medienberichten müssen Lebensversicherungskunden sich auf eine Fortsetzung der Zinstalfahrt einstellen. Durch das derzeit niedrige Zinsniveau der Kapitalmärkte wird der Druck auf die Versicherungsunternehmen erhöht und [...]
Gauland: Schutz der EU-Außengrenzen – Absichtserklärungen allein reichen nicht
Berlin, 19. Juli 2019. Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in Interviews mit deutschen Medien gefordert, Schlepper zu bekämpfen und die europäische Grenz- und Küstenwache Frontex zu stärken. Alexander [...]
Gottschalk: Bahnfahren muss billiger werden und nicht Fliegen teurer!
Berlin, 19. Juli 2019. Laut aktueller Presseberichte will Umweltministerin Svenja Schulze die Luftverkehrsabgabe erhöhen und damit Flugreisen teurer machen. Kay Gottschalk, der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, hierzu: „Und schon [...]
Scharia-Schande und islamische Selbstjustiz in Deutschland! – Beatrix von Storch
Beatrix von Storch, stellv. Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, zu einem unfassbaren Fall islamischer Selbstjustiz in Deutschland: "Wer ernsthaft denkt, er dürfe seine Schwester totschlagen, weil sie sich nicht zwangsverheiraten lassen [...]
Renner: Hetzerischer Tagesthemen-Kommentar von Georg Restle nicht hinnehmbar
Berlin, 18. Juli 2019. In Reaktion auf den Kommentar von Georg Restle in den ARD-Tagesthemen, der bereits vergangene Woche ausgestrahlt wurde, äußert sich Martin E. Renner, medienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: „Was [...]
Chrupalla: Die Bundesregierung ist für den Abschwung mitverantwortlich
Berlin, 18. Juli 2019. Der Einkaufsmanagerindex sowie der aktuelle Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums weisen für die deutsche Wirtschaft - besonders für die Industrie - auf den Beginn einer Rezession hin. Der stellvertretende [...]
AKK-Entscheidung: Fatal für unser Land! – Beatrix von Storch
Unsere stellv. Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch zu AKK als Verteidigungsministerin. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf [...]
Frohnmaier: Mehr Entwicklungshilfe ist nicht die Lösung für globalen Hunger
Berlin, 17. Juli 2019. Die Vereinten Nationen haben Daten vorgelegt, nach denen 830 Millionen Menschen weltweit hungern. 2015 waren es noch 785 Millionen. Der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, erklärt [...]
Weidel/Gauland: AKK – Eine Entscheidung gegen die Bundeswehr
Berlin, 17. Juli 2019. Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist Nachfolgerin von Ursula von der Leyen als Bundesverteidigungsministerin. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland erklärt dazu: „Wer dachte, die Bundeswehr könne nun mit dem [...]
Kameraüberwachung auf Bundesfernstraßen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Förderung der Busse im „Sofortprogramm Saubere Luft“
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Elektrofahrzeuge – Leistungen, Reichweiten, Kundenzufriedenheit der am Markt befindlichen Modelle
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
2018 kamen fast 1,4 Millionen Ausländer nach Deutschland! – AfD-Fraktion im Bundestag
2018 kamen fast 1,4 Millionen Ausländer nach Deutschland! 400.000 Menschen mehr, als das Land verlassen haben. Der Zustrom hält damit im Vergleich zu 2017 fast unvermindert an. Eine hohe Dunkelziffer von [...]
Hampel: Außenminister mit Rackete für Klimaflüchtlinge
Berlin, 16. Juli 2019. Zu den Seenotrettungs-Forderungen des deutschen Außenministers Heiko Maas (SPD) nach einem „Bündnis der Hilfsbereiten“ in der EU und den Rechtsbrüchen der deutschen Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete erklärt Armin-Paulus [...]
Wahrung der Menschenrechte bei Frontex-Operationen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Aktuelle Daten und Entwicklungen beim Wohngeld
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Beatrix von Storch: Das Relotius-Magazin SPIEGEL erfindet eine jüdische Verschwörung
Berlin, 16. Juli 2019. Das Nachrichtenmagazin SPIEGEL erhebt in seiner aktuellen Ausgabe schwere Vorwürfe gegen zwei Vereine (WerteInitiative und Nahost Friedensforum). Es geht um angebliche jüdische Einflussnahmen auf die deutsche Nahostpolitik [...]
Positive Effekte der Fachkräftenachfrage
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Gottschalk: Bis heute haben Sie nur für den Staat gearbeitet
Berlin, 15. Juli 2019. Heute ist der offizielle Steuerzahlergedenktag. Bis jetzt ging rein rechnerisch die Arbeitsleistung des Jahres 2019 eines durchschnittlichen Haushalts für Steuern und Sozialabgaben (53,7%) drauf. Damit liegt in [...]
