Gesetzentwürfe
Korrekturbitten des Bundeszentralamts für Steuern (BZSt) (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Korrekturbitten des Auswärtigen Amts (AA) gegenüber Medien (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
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Weidel: Schwimmbad-Randalen sind weiteres Symptom des Staatsversagens
Berlin, 29. Juli 2019. Zu den sich häufenden Zwischenfällen mit aggressiven Migranten in städtischen Freibädern erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Kaum eine Stadt, aus der inzwischen [...]
Friedhoff: Nachweisführung deutscher Unternehmen zur Einhaltung von Menschenrechten im Ausland ist Unsinn
Berlin, 29. Juli 2019. Ob die Menschenrechte in ihren Zulieferfabriken eingehalten werden, sollen deutsche Unternehmen bis zum Sommer 2020 nachweisen. Darauf hat sich nun die Bundesregierung nach längeren Debatten geeinigt. Wie [...]
Korrekturbitten der Generalzolldirektion (GZD) im Februar 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
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Reichardt: Versuchter Mord an AfD-Politiker
Berlin, 28. Juli 2019. Am Samstag, 27.07.2019, fand das Sommerfest der Junge Alternative in Arendsee statt. In der Nacht zum Sonntag wurde ein an das Gelände grenzender Holz-Bungalow, in dem der [...]
Bundesweite Grenzkontrollen
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Gauland: EU muss auf die Briten zugehen
Berlin, 26. Juli 2019. Zur ersten Rede des neuen britischen Premierministers Boris Johnson vor dem Unterhaus teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Boris Johnson hat deutlich [...]
Beatrix von Storch: Der Antisemitismus wird von den Altparteien geduldet und gefördert – nicht von der AfD
Berlin, 29. Juli 2019. Bundestagspräsident Schäuble greift die AfD an und wirft ihr indirekt eine Mitverantwortung für den zunehmenden Antisemitismus in Deutschland vor. Gegenüber der österreichischen Zeitung Vorarlberger Nachrichten sagte Schäuble: [...]
Spaniel: Zusätzlicher Finanzbedarf der Bahn muss Konsequenzen haben
Berlin, 26. Juli 2019. Zur geplanten drastischen Erhöhung der Bundesmittel für die Bahn teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, teilt mit: „Die Erhöhung der Mittel für die Deutsche Bahn [...]
Korrekturbitten des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
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Diplomatische Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zur Arabischen Republik Syrien
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Grüne Meinungsmache in den Medien! – Beatrix von Storch
Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch zu grüner Meinungsmache in den Mainstreammedien. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ [...]
Droese: Abschiedsgeschenk von Juncker an Orban
Berlin, 26. Juli 2019. Laut Medienberichten verklagt die Europäische Kommission Ungarn beim Europäischen Gerichtshof. Grund ist für Brüssel, dass Ungarn Hilfeleistungen an Asylbewerber als Straftatbestand sieht. Brüssel kritisiert ebenso, dass Ungarn [...]
Alice Weidel: Null- und Negativzinspolitik der EZB macht die Mittelschicht arm
Berlin, 25. Juli 2019. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel kritisiert das Festhalten der EZB am Null-Leitzins und am Negativ-Strafzins für Einlagen der Banken: „Die EZB hat einmal [...]
Korrekturbitten der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
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Korrekturbitten des Bundessortenamts (BSA) im Januar 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
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Einführung einer islamischen Militärseelsorge
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Spaniel: Untersuchungsausschuss ist kontraproduktiv – FDP sollte sich von Ideologen fernhalten
Berlin, 25. Juli 2019. Bei der Sondersitzung zur Maut und einem möglichen Untersuchungsausschuss haben die einzelnen Fraktionen ihre Standpunkte dargelegt. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Wir sehen die [...]
Außenpolitische Impulse der EU-Ratspräsidentschaft 2020
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Korrekturbitten der Zentrale der Deutschen Bundesbank (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
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Korrekturbitten der Zentrale der Deutschen Bundesbank im Januar 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
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Korrekturbitten des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
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Das umweltpolitische Positionspapier der AfD-Fraktionen – Karsten Hilse & Frank Scholtysek
Unser umweltpolitischer Sprecher Karsten Hilse und Frank Scholtysek von der AfD-Fraktion Berlin stellen die Positionen des Arbeitskreises Umwelt zu Klimawandel, CO2-Steuer, Kohleausstieg, Kernenergie und weiteren Schwerpunkten vor. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion [...]
Gauland: Unsäglicher Auftritt von Mützenich
Berlin, 25. Juli 2019. Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat US-Präsident Donald Trump im Bundestag als Rassisten bezeichnet. Der AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland, erklärt dazu: „Dass der unsägliche Auftritt von Rolf Mützenich [...]
Frömming: Nach der Befragung von Ministerin Karliczek sind mehr Fragen offen als vorher
Berlin, 24. Juli 2019. Zur Befragung von Bundesministerin Anja Karliczek im Forschungsausschuss über die Entscheidung zur Einrichtung eines Batterieforschungsstandortes in Münster erklärt der forschungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Götz Frömming: „Nach der [...]
Jetzt kommt die grüne Öko-Stasi! – AfD-Fraktion im Bundestag
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Rüdiger Lucassen zur Vereidigung von AKK als Verteidigungsministerin
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