Verteidigung
Leiter des Arbeitskreises
Deutschlands Sicherheit steht auf dem Spiel. Was jetzt zu tun ist, um die Bundeswehr wieder stark zu machen.
Der Arbeitskreis Verteidigung ist die verteidigungspolitische Ideenschmiede der AfD-Bundestagsfraktion. In diesem Arbeitskreis werden alle Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik unseres Landes entwickelt und aufbereitet. Hier entstehen parlamentarische Initiativen und hier bereiten wir die Sitzungen des Verteidigungsausschusses des Bundestags vor.
Jedes Mitglied des Arbeitskreises Verteidigung verfügt über einen militärischen oder polizeilichen Hintergrund. So viel Expertise in Fragen der Landesverteidigung gibt es in keiner anderen Fraktion des deutschen Bundestages.
Für nationale Interessen
Für uns ist die Landes- und Bündnisverteidigung die erste und wichtigste Aufgabe unserer Bundeswehr. An diesem Auftrag müssen sich Personalstärke und Ausrüstung orientieren. Auslandseinsätzen stimmen wir nur unter strengen Auflagen zu. Sie müssen rechtskonform sein sowie eindeutig und ausschließlich im Interesse unseres Landes und seiner Bürger liegen. Eine tragfähige Strategie und eine robuste Ausstattung sind unabdingbar, wenn wir unsere Soldaten in Auslandseinsätze schicken.
Für Stärke und Einfluss in Bündnissen und internationalen Organisationen
Wir folgen deutschen Interessen und wollen diese auch in Bündnissen und internationalen Organisationen umsetzen. Eine starke Bundeswehr und eine selbstbewusste Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind dafür die beste Grundlage. Unsere Streitkräfte sind heute in keinem guten Zustand. Eine klare Definition deutscher Interessen und Ziele ist nicht erkennbar. Beides wollen wir ändern.
Für eine starke und stolze Bundeswehr
Jede sicherheitspolitische Strategie braucht Menschen, die sie umsetzen. Die Männer und Frauen unserer Bundeswehr schwören, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Damit haben sich unsere Soldaten verpflichtet, auch den höchsten persönlichen Preis zu zahlen, um unsere Heimat und ihre Menschen zu schützen. Dieses Bekenntnis ist uns Verpflichtung und Auftrag zugleich. Der Arbeitskreis Verteidigung setzt sich für eine deutliche Erhöhung des Wehretats und die Vollausstattung unserer Streitkräfte ein.
Für die Rückkehr zur Wehrpflicht
Die Aussetzung der Wehrpflicht war einer der schwerwiegendsten Fehler der Regierung Merkel. Die Bundeswehr verliert nicht nur ihre solide Verankerung in der deutschen Gesellschaft, es fehlt ihr auch an Nachwuchs. Wir brauchen motivierte und charakterstarke Offiziere, Unteroffiziere und Soldaten aus allen Teilen unseres Volkes. In Deutschland war die Wehrpflicht über 200 Jahre hinweg dafür der Garant. Die AfD setzt sich als einzige Partei für die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ein.
Mitglieder des Arbeitskreises
Stellvertretende Mitglieder
Berichte aus dem Arbeitskreis
Rüdiger Lucassen: Auch Pistorius scheitert an Personalproblemen der Bundeswehr
Berlin, 3. August 2023. Die Personalprobleme der Bundeswehr verschärfen sich weiter. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Bewerbungen von Januar bis Mai 2023 um sieben Prozent zurückgegangen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen: „Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ist nun seit einem halben Jahr im Amt. Auch er scheitert [...]
Rüdiger Lucassen: Eine fähige Bundesregierung lässt sich von Putschisten und Rebellen nicht überraschen
Berlin, 28. Juli 2023. Im Niger haben Teile des Militärs gegen die Zentralregierung geputscht. Deutsche Soldaten befinden sich in der Hauptstadt Niamey und können momentan nicht ausgeflogen werden. Auch der Bundeswehr-Abzug aus Mali ist dadurch gefährdet. Dazu teilt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, mit: „Im Niger setzt sich [...]
Gerold Otten: Ende des Bundeswehrmandats in Mali – Union zeigt sich uneinsichtig
Berlin, 7. Juli 2023. Zur Ablehnung des Antrages der Union, den Abzug der Bundeswehr aus Mali zu beschleunigen, stellt Gerold Otten, AfD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Verteidigungsausschusses, klar: „Hinter dem begrüßenswerten Titel des Antrages verbirgt sich eine Ausweitung des deutschen Engagements in der Sahel-Region. Die Union will zwar kurzfristig die Kräfte [...]
Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Gesetzes zur Beschleunigung von Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr
Berlin, 4. Juli 2023. Seit Inkrafttreten des bisherigen Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetzes (BwBBG) vom 11. Juli 2022 wurden kaum militärische Großauftrag rechtsverbindlich vergeben. Die angekündigte „Trendwende Material“ hat bisher nicht stattgefunden (vgl. htts://www.zdf.de/nachrichten/politik/zustand-bundeswehrsondervermoegen-zeitenwende-100.html und https://www.tagesschau.de/inland/ruestungsindustrie-bundeswehr-sondervermoegen-101.html). Offensichtlich wird das bisherige Gesetz seiner Aufgabenstellung nicht gerecht. Auch personelle Einzelmaßnahmen, wie der Rücktritt von Bundesverteidigungsministerin Lamprecht [...]
Jan Nolte/Joachim Wundrak: Ex-BND-Chef Schindler bestätigt Position der AfD-Fraktion zum Afghanistan-Einsatz
Berlin, 4. Juli 2023. Bei der jüngsten Anhörung in der Enquete-Kommission Afghanistan war neben dem früheren Außenminister Fischer auch der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendiensts (BND) Schindler zu Gast. Dazu stellen die Kommissions-Mitglieder Jan Nolte und Joachim Wundrak fest: „Die Einschätzungen Schindlers zur Sinnhaftigkeit des Afghanistan-Einsatzes decken sich mit denen der [...]
