Antrag

Eine Alternative zum Industriestrompreis schaffen

Berlin, 17. Oktober 2023.  Durch die seit Jahren verschleppte Banken-, Staatsschulden- und Währungskrise und die selbst verursachten Energiepreissteigerungen befindet sich Deutschland derzeit in einer Stagflation (Inflation und wirtschaftliche Stagnation zugleich) und läuft sogar in eine Rezession.

Die hohen Energiepreise und sich verschlechternden wirtschafts- und geopolitischen Rahmenbedingungen nötigen viele Unternehmen dazu, ihre Produktion ins Ausland, u.a. in die USA oder China , zu verlagern. Damit gehen in Deutschland Arbeitsplätze und Steuereinnahmen verloren. Die Wertschöpfung und das Wachstum der Wirtschaft schwinden. Es setzen negative Multiplikatoreffekte auf andere Sektoren der Wirtschaft ein. Verschwinden gut bezahlte Industriearbeitsplätze und die damit einhergehende Wertschöpfung, sinkt das verfügbare Einkommen und das Steuersubstrat. Gibt es keinen Ersatz für die verlorene Wertschöpfung, geht die ökonomische Aktivität zurück. Der im Zuge des Ukrainekriegs eingeleitete Wirtschaftskrieg gegen Russland verschärft diese Entwicklung.

Welch fatale sozioökonomische Folgen abrupte Transformationen der Wirtschaftsstruktur mit sich bringen können, ist heute leider noch gut in Teilen des Ruhrgebietes , in Mitteldeutschland oder auch im „Rustbelt“ der USA zu beobachten: Prekarisierung, Überalterung, Geburtenrückgang, fiskalische Überlastung, etc. sind die Folgen.

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