Frohnmaier: Geldgeschenk an Afghanistan falsches Signal

Berlin, 7. Oktober 2020. Bei den Regierungsverhandlungen zur Entwicklungszusammenarbeit hat die Bundesregierung diese Woche Afghanistan gut 170 Millionen Euro für Projekte im Jahr 2021 zugesagt. Deutschland ist der zweitgrößte bilaterale Geldgeber Afghanistans.

Markus Frohnmaier, entwicklungspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt dazu:

„Afghanistan ist ein entwicklungspolitisches Fass ohne Boden. Die vergangenen zwei Jahrzehnte zeigen, dass die über drei Milliarden Euro deutsche Entwicklungshilfe kaum etwas gebracht haben. Im Gegenteil wurden Hilfsgelder von afghanischen Akteuren missbraucht.

In der Ex-Post-Evaluierung eines Projektes stellte die KfW beispielsweise fest, dass die Taliban Gebäude, die mit deutschen Entwicklungsleistungen errichtet oder renoviert worden waren, zu Koranschulen und in einem Falle zu einer Militärkaserne umfunktioniert haben. Und letztes Jahr veröffentlichte der Journalist Constantin Schreiber ein Buch, in dem er aufdeckte, dass in geförderten afghanischen Schulbüchern antisemitische und islamistische Inhalte vermittelt werden.

Außerdem ist Afghanistan eines der korruptesten Länder der Welt. Diese Missbräuche entziehen sich der deutschen Kontrolle. Deswegen ist das neuerliche Geldgeschenk an Afghanistan das völlig falsche Signal.“