Hampel: Nach dem russisch-amerikanischen Gipfel – Frau Merkel, jetzt sind Sie am Zug!

Berlin, 17. Juni 2021. Zum Gipfel der Präsidenten Russlands und der USA in Genf äußert sich der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel:

„Schon im Vorfeld waren von beiden Seiten die Erwartungen an das Treffen gering, aber wichtig ist, dass dieses persönliche Treffen überhaupt stattgefunden hat. Nach der vorher in Washington verbreiteten heißen Luft gegen Russland wurde jetzt gerade auch dank der pragmatischen Herangehensweise von Präsident Putin das Gespräch sachlich und mit kühlem Kopf geführt. Immer klarer wird aber auch, dass Washingtons Hauptsorge nicht Russland, sondern China gilt. An zwei Fronten gleichzeitig würden sich die USA überheben. Das ist auch Biden klar und die nun vereinbarte Rückkehr der Botschafter nach Washington und Moskau sowie die geplanten Expertengespräche über die strategische Sicherheit, mögliche neue Verträge zur Begrenzung der Atomwaffenrüstung, die Arktis oder die Sicherheit im Cyberraum sind zu begrüßen. Sie sind besser als weitere gegenseitige Sanktionen oder diplomatische Funkstille.

Im deutschen und auch im amerikanischen Interesse wäre es nun, wenn sich die sicherheitspolitische Lage in Europa und unser Verhältnis zu Russland verbessern ließe. Das war aber nicht Thema in Genf und hier ist vor allem die Bundesregierung gefordert. Angesichts der Konzentration Washingtons auf China und der Position Deutschlands öffnet sich jetzt eine Chance, die Initiative zu ergreifen für den Abschluss eines Abkommens zur Verbannung atomarer Mittelstreckenraketen vom europäischen Kontinent. Und hierzu fordert die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag die Bundesregierung und ganz konkret Kanzlerin Merkel anlässlich ihres für den 15. Juli geplanten Besuches in Washington auf. Setzen Sie dies auf die Tagesordnung. Frau Merkel, jetzt sind Sie am Zug!“