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Berlin, 10. November 2026. Laut Recherchen von NIUS drohen Eigentümern und Mietern im kommenden Jahr weitere Grundsteuererhöhungen. Bereits 2026 liegen die bundesweiten Einnahmen aus der Grundsteuer B um 334 Millionen Euro über dem Niveau von 2024. Hierzu erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Diana Zimmer, Mitglied im Finanzausschuss: „Die Grundsteuerreform sollte aufkommensneutral sein. Das wurde den Bürgern damals versprochen. Inzwischen nehmen die Kommunen aber [...]
Berlin, 7. November 2026. Zu den Ergebnissen der ersten Ausschreibungsrunde nach dem Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz (StromVKG) erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Schmidt: „Allein [...]
Berlin, 5. November 2026. Zum Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD (BT-Drs. 21/8911), in dem diese die Streichung der sogenannten Feindstaatenklausel [...]
Berlin, 5. November 2026. Zu Aussagen von Bundesumweltminister Carsten Schneider über das „Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz“ anlässlich des Briefings zur 31. Weltklimakonferenz sowie [...]
Berlin, 10. November 2026. Laut Recherchen von NIUS drohen Eigentümern und Mietern im kommenden Jahr weitere Grundsteuererhöhungen. Bereits 2026 liegen die bundesweiten [...]
Berlin, 7. November 2026. Zu den Ergebnissen der ersten Ausschreibungsrunde nach dem Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz (StromVKG) erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Schmidt: „Allein [...]
Berlin, 5. November 2026. Zum Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD (BT-Drs. 21/8911), in dem diese die Streichung der sogenannten Feindstaatenklausel [...]
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