Leif-Erik Holm: Ampel muss Weg für wirtschaftlichen Neustart freimachen

Berlin, 22. April 2024. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, fordert angesichts des anhaltenden Produktionsrückgangs der deutschen Industrie ein Sofortprogramm für den Standort Deutschland:

„Deutschlands Abwärtstrend hält an. Die Industrieproduktion wird in diesem Jahr weiter zurückgehen, eine Erholung ist nicht in Sicht. Der Standort Deutschland fällt international immer weiter zurück. Anstatt die Situation permanent schönzureden, sollte Kanzler Scholz der Realität endlich ins Auge sehen. Die Politik der Ampel schadet der deutschen Wirtschaft massiv und vernichtet unseren Wohlstand. Die extremen Energiepreise, eine viel zu hohe Steuer- und Abgabenlast sowie die gigantische Bürokratiebelastung haben dazu geführt, dass Deutschland in vielen Bereichen nicht mehr wettbewerbsfähig ist. Deindustrialisierung, Kapitalflucht, Investitionsrückgang und Konsumzurückhaltung sind die Folge.

Es braucht jetzt ein Sofortprogramm für die deutsche Wirtschaft, um diesen Abwärtstrend zu stoppen. Dazu gehören günstige und ausreichende Energie, niedrigere Steuern und Abgaben sowie die Streichung wettbewerbsfeindlicher Vorschriften und Auflagen. Statt ideologischer Gängelung und wachsender Belastung braucht es innovationsfreundliche Bedingungen und echte Entlastung. Wenn die Ampel nicht die Kraft findet, ihren ideologischen Ballast angesichts der Realitäten über Bord zu werfen, muss sie den Weg freimachen für einen politischen und wirtschaftlichen Neustart. Die AfD-Bundestagsfraktion steht für eine Politik der Freiheit bereit.“