Mariana Harder-Kühnel: Ausmaß weiblicher Genitalverstümmelung ermitteln, ärztliche Meldepflicht einführen

Berlin, 6. Februar 2024. Das Phänomen der „weiblichen Genitalverstümmelung“ betrifft weltweit etwa 200 Millionen Frauen und ist im Nahen Osten, Südostasien und vor allem in Afrika am meisten verbreitet. Nach Angaben der Frauenrechtsorganisation „Terre des Femmes“ aus dem Jahr 2022 leben in Deutschland über 100.000 genitalverstümmelte Frauen, weitere 17.000 sind hierzulande davon bedroht. Zum Internationalen Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung nimmt die familienpolitische Obfrau der AfD-Bundestagsfraktion, Mariana Harder-Kühnel, wie folgt Stellung:

„Die weibliche Genitalverstümmelung hat sich infolge von Massenzuwanderung aus Afrika und Asien mittlerweile auch in unserem Land ausgebreitet. Da für die Bundesregierung die Suche nach einer Lösung für dieses Problem keine politische Priorität darstellt, warten wir allerdings schon seit Jahren vergeblich auf effektive Gegenmaßnahmen. Dabei sind die Zahlen höchst alarmierend. Nur noch eine breite öffentliche Debatte kann den notwendigen Kampf gegen diese kulturell bedingten Misshandlungen anstoßen. Jetzt sind geeignete Präventionsarbeit, Erhöhung des Strafverfolgungsdrucks und konsequente Abschiebungen gefragt.

Die AfD-Bundestagsfraktion fordert die Ampel-Koalition auf, diesem Phänomen endlich mit der gebotenen Ernsthaftigkeit zu begegnen und seine tatsächliche Tragweite zu ermitteln. Für betroffene und bedrohte Frauen müssen angemessene Hilfs- und Beratungsangebote bereitgestellt und ausgebaut werden. Zudem sollte die Einführung einer ärztlichen Meldepflicht nach französischem Vorbild in Betracht gezogen werden. Die Bevölkerung muss durch Aufklärungskampagnen für das Phänomen der weiblichen Genitalverstümmelung hinreichend sensibilisiert werden. Diese brutalen Praktiken dürfen wir in unserem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat unter keinen Umständen tolerieren.“