Pohl: Die Preis-Diskussion in der Fleischindustrie bedroht den sozialen Frieden

Berlin, 18. Mai 2020. Nachdem sich deutsche Schlachthöfe zunehmend zu Corona-Brennpunkten entwickelt hatten, fordern die Grünen am 17. Mai 2020 eine grundlegend Reform der Fleischproduktion in Deutschland, zu der auch die Festschreibung eines Mindestpreises für Tierprodukte zählt.

Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Leiter des Arbeitskreises für Arbeit und Soziales der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Pohl, mit:

„Die aktuelle Forderung von Grünen-Chef Habeck nach einem Mindestpreis für Fleischprodukte führt in die Irre und löst keine Probleme in der krisengeschüttelten Fleischwirtschaft. Vielmehr handelt es sich bei Habecks Vorstoß um ein allzu durchsichtiges Manöver realitätsferner Grünen-Politiker, die einer unkritischen EU-Freizügigkeits- und Globalisierungspolitik stets das Wort geredet haben. Zudem stehen die Grünen gegenwärtig in einigen Bundesländern in Regierungsverantwortung und hätten konkret für den Arbeits- und Gesundheitsschutz vor Ort eintreten können, wenn sie es damit denn ernst gemeint hätten. Insofern scheint es, als gönnten Vertreter privilegierter Kreise, dem fleißigen und von Corona gebeutelten Arbeitnehmer den wohlverdienten Sonntagsbraten nicht. Als Partei des sozialen Friedens lehnen wir eine derart arrogante Schulddebatte, die im Kern darauf abzielt, dem einfachen Verbraucher den schwarzen Peter zuzuschieben, entschieden ab.

Fakt ist: Ursächlich für den brutalen Preiskampf in der Fleischbranche – der nur ein äußeres Symptom tiefliegender Missstände darstellt – ist die Gewinnsucht marktbeherrschender Konzerne, die sich in der Ausbeutung sowie den prekären Arbeits- und Lebensverhältnissen der in der Fleischindustrie beschäftigten Menschen niederschlägt. Die mehrheitlich aus Osteuropa stammenden Arbeitnehmer steigern vorrangig den Gewinn und senken nicht etwa die Preise. Anstatt einer irreführenden Preisdiskussion fordert die AfD-Fraktion deshalb eine ehrliche Debatte darüber, durch wen und unter welchen Bedingungen der Gewinn in der Branche erwirtschaftet wird und wer am Ende zu den Profiteuren zählt.“