Pressemitteilungen
Berlin, 22. Juni 2021. Die UEFA hat die Beleuchtung der Allianz Arena im Regenbogen-Stil untersagt. Damit entspricht sie einer Intervention des ungarischen Außenministers, der sich zu Recht gegen dieses politische [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 22. Juni 2021. Am Sonntag fand in der südkaukasischen Republik Armenien die vorgezogene Parlamentswahl statt. Unter den insgesamt 25 zur Wahl stehenden Parteien und Blöcken lief der Kampf vor [...]
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Berlin, 22. Juni 2021. Die Union hat ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021 veröffentlicht. Zum Abschnitt 4.1. „Finanzielle Sicherheit im Alter“ erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing: „Die [...]
Berlin, 21. Juni 2021. Der durch PCR-Tests ermittelte Inzidenzwert ist für die Bundesregierung seit Beginn der Corona-Pandemie der Maßstab, um Lockdown-Maßnahmen zu begründen und durchzuführen. Dass jedoch die positiven PCR-Tests [...]
Berlin, 21. Juni 2021. Heute wird der jüdische Geistliche Zsolt Balla feierlich in das Amt des Militärbundesrabbiners eingeführt. Nach Angabe des Zentralrats der Juden gibt es zum ersten Mal seit [...]
Berlin, 21. Juni 2021. Wie die Funke-Mediengruppe in ihren Montagsausgaben unter Bezugnahme auf eine Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit berichtet, die von der AfD-Bundestagsfraktion angefordert worden war, müssen mehr als [...]
Berlin, 18. Juni 2021. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla, reist am Sonntag (20.06.) auf Einladung der russischen Regierung nach Moskau. Chrupalla wird am Mittwoch (23.06.) [...]
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Berlin, 18. Juni 2021. Bundesfinanzminister Olaf Scholz plant für 2022 mit einer Nettokreditaufnahme von 100 Milliarden Euro, rund 20 Milliarden mehr als in den Eckwerten vom März vorgesehen. Dazu erklärt [...]
Berlin, 18. Juni 2021. Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss von heute den Eilantrag der AfD-Fraktion zum Eigenmittelbeschluss der EU abgelehnt, unter anderem mit Verweis auf ein fehlendes Rechtschutzbedürfnis, da der [...]
Der neue Sicherheitsbericht des Paul-Ehrlich-Instituts konstatiert, dass Herzmuskelentzündungen bei jungen Geimpften, die den mRNA-Impfstoff erhielten, häufiger vorkommen, als bisher bekannt. Impf-Vorreiter Israel äußerte sich bereits im April dazu, dass die [...]
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