Pressemitteilungen
Berlin, 14.6.2021. Die offiziellen Statistiken ordnen fast alle antisemitischen Straftaten dem „rechten“ Spektrum zu. Laut BKA gingen Gewalt und Hass gegen Juden im Jahr 2020 in mehr als 90 Prozent [...]
Berlin, 14. Juni 2021. Zu den Ergebnissen der aktuellen Volksabstimmungen in der Schweiz erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland: „In der Schweiz siegt dank direkter Demokratie einmal mehr der [...]
Berlin, 14. Juni 2021. Den heute beginnenden NATO-Gipfel in Brüssel kommentiert der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel: „Bei dem zurückliegenden G7-Gipfel in Cornwall bot US-Präsident Joe [...]
Berlin, den 11.Juni 2021. Zur heutigen Abstimmung des Bundestages, die Feststellung der Epidemischen Lage von nationaler Tragweite über den 30.06.2021 hinaus für weitere drei Monate zu verlängern, teilt der gesundheitspolitische [...]
Berlin, 11. Juni 2021. Mit Blick auf das G7-Treffen kommentiert der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, das Treffen von US-Präsident Biden und dem britischen Premierminister Johnson: [...]
Berlin, 11. Juni 2021. Nach dem zweiten Militärputsch in Mali innerhalb eines Jahres hat Präsident Emmanuel Macron das Ende des französischen Militäreinsatzes „Barkhane“ angekündigt. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger [...]
Berlin, 11. Juni 2021. Der Bundestag nahm heute vier Gesetzentwürfe an, die die Bundesregierung zur Umsetzung der Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) vorgelegt hat. Der ESM wurde geschaffen, um Eurostaaten [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 11. Juni 2021. Der Deutsche Bundestag hat heute in namentlicher Abstimmung dem Lieferkettengesetz seine Zustimmung erteilt. Die AfD-Fraktion stimmte gegen das Gesetz. Der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 10. Juni 2021. Das „Deutsche Institut für Menschenrechte“ (DIMR) hat eine aufwendige Broschüre zum Kampf gegen die AfD vorgelegt. Dazu sagt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Jürgen Braun: „Dieses [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 10. Juni 2021. Zur Kritik des Bundesrechnungshofes an den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Die harsche Kritik des Bundesrechnungshofs an [...]
Berlin, 10. Juni 2021. Die Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland setzt sich für den Wiederaufbau der zerstörten Tempelanlage im syrischen Palmyra und auch der zugehörigen Kleinstadt Tadmur ein. Sie hat [...]
Berlin, 10. Juni 2021. Das Europäische Parlament hat die EU-Kommission wegen Untätigkeit verklagt. Sie tue nichts gegen Polen und Ungarn und die dortige Lage der Rechtsstaatlichkeit. Dazu äußert sich der [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 9. Juni 2021. Zum Umgang der deutschen Außenpolitik mit der amerikanischen Sanktionspolitik gegen Nord Stream 2 erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel: „Zugegeben, der vormalige US-Präsident Donald [...]
