Pressemitteilungen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 8. Mai 2021. In der Anhörung des Parlamentarischen Begleitgremiums zur Covid-19-Pandemie, dem Unterausschuss Pandemie des Bundestages, haben sich Sachverständige skeptisch zur aktuellen rechtlichen Bevorzugung von Geimpften geäußert. Das teilt [...]
Berlin, 7. Mai 2021. Zur Forderung zahlreicher Kandidaten und Funktionäre der Grünen, das Wort „Deutschland“ aus dem Titel des eigenen Wahlprogramms zu streichen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen [...]
Berlin, 7. Mai 2021. Außenminister Heiko Maas traf sich mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu in Berlin. Auf der Agenda stand das angespannte Verhältnis zwischen EU und der Türkei. Anstelle [...]
Berlin, 7. Mai 2021. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Witt, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, fragte die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage nach der Versorgung von an Diabetes erkrankten Kindern und Jugendlichen. [...]
Berlin, 7. Mai 2021. Das Investitionsabkommen zwischen der EU und China liegt nach gegenseitigen Sanktionen auf Eis. Brüssel gibt China die Schuld. Dazu äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese, Mitglied [...]
Berlin, 6. Mai 2021. Zur auf Antrag der FDP-Fraktion abgehaltenen Aktuellen Stunde mit dem Titel „Freiheit für Geimpfte und Genesene umgehend wieder herstellen“ teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Detlev [...]
Berlin, 6. Mai 2021. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Obmann im Arbeitskreis Bau, Udo Hemmelgarn erklärte zur Ausgrenzung der AfD beim heutigen, 12. Wohnungsbau-Tag in Berlin: „Zum 12. Wohnungsbau-Tag haben es die [...]
Berlin, 6. Mai 2021. Heute treffen sich die EU-Verteidigungsminister und beschließen zusammen mit den Nato-Partnern USA, Kanada und Norwegen ein EU-Schlüsselprojekt zur militärischen Mobilität, mit dem zukünftig Truppen- und Materialtransporte [...]
Berlin, 6. Mai 2021. Exakt vor einem Jahr hatte das Bundesverfassungsgericht nach jahrelanger Verhandlung von Verfassungsbeschwerden mehrerer Wirtschaftsprofessoren entschieden, dass die Billionen schweren Anleihekäufe der EZB rechtswidrig in die Souveränitätsrechte [...]
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Berlin, 5. Mai 2021. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Witt, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, fragte die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage zur Schließung zahlreicher Krankenhäuser in Deutschland. Aus der Antwort der [...]
Berlin, 5. Mai 2021. Zum angekündigten Corona-Aufholprogramm der Bundesregierung erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming: „Der wichtigste Schritt, um Bildungsrückstände aufzuholen, wäre ein sofortiges Ende der Lockdown-Maßnahmen. Die [...]
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