Pressemitteilungen
Berlin, 19. Februar 2021. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, erklärt zum Amtsantritt Mario Draghis als neuer italienischer Ministerpräsident: „Angela Merkel und Emmanuel Macron sind am [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 19. Februar 2021. AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat den deutschen Einzelhändlern uneingeschränkte Solidarität bei Lockdown-Klagen zugesichert: „Das monatelange Berufsverbot in Deutschland war von Anfang an ungerechtfertigt. Es gab und gibt [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 18. Februar 2021. Bundesgesundheitsminister Spahn hat angekündigt, dass ab dem 1. März 2021 für alle Bürger kostenlose Antigen-Schnelltests zur Verfügung stehen sollen. Sie sollen in Testzentren oder Apotheken von [...]
Berlin, 18. Februar 2021. Zur Debatte über mögliche Öffnungsschritte für Geschäfte und Gastronomie teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Man kommt fast nicht mehr hinterher. [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 18. Februar 2021. In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung (BT-Drs. 19/26284) wollte die AfD-Bundestagsfraktion wissen, wie der aktuelle Stand bezüglich des staatlichen Tierwohlkennzeichens ist. Zu den Antworten der [...]
Berlin, 17. Februar 2021. Zu den Auswirkungen der Corona-Maßnahmen der Bundesregierung auf die Kinder in Deutschland erklärt der familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt: „Seit Anfang der sogenannten Pandemie werden [...]
Berlin, 17. Februar 2021. Berichte über Todesfälle nach Corona-Impfungen sowie Rückgabe bestellter Impfstoffe durch andere Staaten verunsichern derzeit die Menschen in Deutschland. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg, erklärt [...]
Berlin, 17. Februar 2021. Forscher des Hamburger Umweltinstituts und der Leuphana-Universität Lüneburg warnen vor Schadstoffen in Masken, die an Haut und Atemluft abgegeben werden. Bei der Analyse von in Deutschland [...]
Berlin, 17. Februar 2021. Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alexander Gauland kommentiert die jüngsten Aussagen des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten und CDU-Vorsitzenden Armin Laschet, der die Fixierung auf Inzidenzwerte als [...]
Berlin, 17. Februar 2021. Erst kürzlich hat die Organisation Foodwatch Klage gegen Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner eingereicht, weil diese sich weigerte, ihre Lobby-Treffen offenzulegen. Dies nahm der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka zum [...]
Berlin, 17. Februar 2021. Zur anhaltenden Debatte über die Wiedereröffnung der Schulen und die sich häufenden Berichten über die psychologischen Folgen der Corona-Krise für Kinder und Jugendliche teilt der bildungspolitische [...]
Berlin, 16. Februar 2021. Die Zahl der deutschfeindlichen Straftaten ist im Jahr 2020 um 64 Prozent angestiegen. Wie eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin E. Renner [...]
Berlin, 16. Februar 2021. Die sogenannten erneuerbaren Energien sollen künftig nicht mehr über den Strompreis, sondern über den Haushalt finanziert werden. Von entsprechenden Plänen berichtet heute das Handelsblatt. Der wirtschafts- [...]
Berlin, 16. Februar 2021. Zu den von der Bundesregierung verfügten Grenzkontrollen erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland: „Es ist also doch möglich die deutschen Grenzen zu kontrollieren, anders als [...]
Berlin, 16. Februar 2021. Das zweite Amtsenthebungsverfahren gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump ist im Senat gescheitert. Mehrere Staatsanwaltschaften nahmen jedoch bereits Ermittlungen gegen Trump auf. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Podolay, [...]
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