Pressemitteilungen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 4. Februar 2021. Die Bundesregierung war in alle Schritte der EU bei der Impfstoffbeschaffung eng eingebunden und verteidigt die Vorgehensweise der Kommission. Ein Ende des Lockdowns sei derzeit nicht [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 4. Februar 2021. Medienberichten zufolge soll Finanzminister Olaf Scholz im Corona-Kabinett harsche Kritik an Ursula von der Leyen aufgrund des Impf-Debakels geübt haben. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Untersuchungsausschusses [...]
Berlin, 4. Februar 2021. Zur Diskussion um mögliche Lockerungen der Corona-Auflagen für bereits Geimpfte erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Sebastian Münzenmaier: „Wir müssen in dieser Diskussion [...]
Berlin, 4. Februar 2021. In einer Studie des Professors Jochen Bodem vom Institut für Virologie und Immunbiologie der Julius-Maximilians-Universität Würzburg wurde der Nachweis erbracht, dass das Medikament Fluoxetin das SARS-CoV-2 [...]
Berlin, 4. Februar 2021. Abgeordnete von FDP, Grünen und Linkspartei haben ihre Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht gegen das neue Bundestags-Wahlgesetz vorgestellt, nachdem das Bundesverfassungsgericht entschieden hatte, dass sich die AfD-Abgeordneten der [...]
Berlin, 3. Februar 2021. Zur Initiative des Netzwerkes Wissenschaftsfreiheit sagt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming: „Die Initiative vieler renommierter Wissenschaftler zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit ist begrüßenswert. [...]
Berlin, 3. Februar 2021. Zu den Plänen der Bundesregierung, den Ausnahmezustand bis mindestens Juni zu verlängern, erklärt der Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion für Parlamentsrecht und Geschäftsordnung, Thomas Seitz: „Die Regierung lässt [...]
Berlin, 3. Februar 2021. Nach dem Wirecard-Skandal und der unrühmlichen Rolle, welche die deutsche Finanzaufsicht BaFin darin gespielt hat, will Finanzminister Scholz die Behörde auf Weltniveau umrüsten. In einem Reformpapier [...]
Berlin, 3. Februar 2021. Das Kabinett hat heute die Urheberrechtsreform beschlossen. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Joana Cotar: „Die Regierung hat ihr Versprechen gebrochen. Die Uploadfilter [...]
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Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 3. Februar 2021. AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat den linksideologischen Hype um neue Geschlechter als „teures Gender-Gaga“ kritisiert: „Die nun vorliegenden offiziellen Zahlen bestätigen: Die extrem aufwendigen Umbauten von Verwaltungen [...]
Berlin, 3. Februar 2021. Zum ARD-Interview mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über das Impf-Debakel sagt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Die Arroganz, mit der die Kanzlerin auf die Bürger herabschaut, ist unerträglich. [...]
Berlin, 2. Februar 2021. Auf der gestrigen Pressekonferenz verweigerte der Sprecher des Bundesministeriums für Gesundheit eine eindeutige Stellungnahme zur aktualisierten Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zur Corona-Diagnostik. Diese Notiz weist darauf [...]
Berlin, 2. Februar 2021. Zum „Impfgipfel“ von Kanzlerin und Ministerpräsidenten mit Vertretern von EU und Pharmaherstellern äußern sich die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland. [...]
Berlin, 2. Februar 2021. Am gestrigen Montag fand in Berlin das Treffen der verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen statt. Gemeinsam wurden die Grundlagen der AfD-Verkehrspolitik in Bund und Land besprochen. Die [...]
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Oehme: Europarat beschließt auf AfD-Initiative: Kein Impfzwang und keine Diskriminierung Ungeimpfter
Berlin, 2. Februar 2021. Der Europarat hat die Resolution 2361 (2021) - Covid-19 vaccines: ethical, legal and practical considerations – mit einer 2/3 Mehrheit der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PVER) [...]
